alles Unsinn…ich bin müde

eigentlich war ich immer unpolitisch

Archive for the ‘politik’ tag

#Schweinegrippe: WHO erklärt die Pandemie für beendet

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Es ist ein arger Krampf: über den Kampf der Phar­ma­lobby inner­halb der kor­rup­ten WHO habe nicht nur ich ja letz­tes Jahr aus­führ­lich berich­tet, nun erklä­ren diese Leute die Schwei­ne­grippe als Pan­de­mie für been­det. In den Nach­rich­ten wur­den wie­der inter­pre­ta­tive Des­in­for­ma­tio­nen wie 18 Tau­send Tote usw. usf. an den kon­su­mie­ren­den Wunsch­bür­ger wei­ter­ge­ge­ben. Und so sieht es aus, wenn die Poli­tik meint sich auf ihre alt­ge­wohn­ten Pro­pa­gan­da­me­dien ver­las­sen zu kön­nen: das Impf­zeugs müs­sen nun die Län­der bezah­len und nicht die Kran­ken­kas­sen:

Doch was pas­siert jetzt mit den über­schüs­si­gen Impf­stoff­do­sen, die in den Lagern der deut­schen Bun­des­län­der auf ihren Ein­satz war­ten? Weil sich nur ein Bruch­teil der Bevöl­ke­rung imp­fen ließ (siehe Tabelle unten) dürf­ten noch rund 30 Mil­lio­nen Dosen übrig sein — auch wenn genaue Zah­len der­zeit schwer zu beschaf­fen sind.

Die Bun­des­län­der haben den Impf­stoff gekauft und befürch­ten, auf den Mil­lio­nen­kos­ten sit­zen zu blei­ben — weil die Kran­ken­kas­sen nur für tat­säch­lich geleis­tete Imp­fun­gen zahlen.
Na, ich sehe schon: künf­tig wer­den die Kran­ken­kas­sen eben ver­pflich­tet, auch für nicht ver­wen­dete Pharm­a­pro­dukte zu löh­nen. Das Gesund­heits­sys­tem ist sowieso kom­plett kaputt, was macht es da noch aus? War­ten wirs mal ab. Das würde aber pas­sen wie Arsch auf Eimer.

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August 11th, 2010 at 1:01 pm

#Loveparade: eine Menge Schuldiger

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Zur Love­pa­rade hat der Spie­gel­fech­ter einen sehr guten aus­führ­li­chen Arti­kel zur Schuld­frage und den Zusam­men­hän­gen ver­öf­fent­licht. Lese­pflicht!

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Juli 27th, 2010 at 4:44 pm

Vollbeschäftigung? Was ist denn mit der #Zeit los?

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Also so lang­sam zweifle ich am Geis­tes­zu­stand der bei der Zeit arbei­ten­den “Jour­na­lis­ten”, immer­hin ver­öf­fent­li­chen die so offen­sicht­lich fal­sche und geschönte Sta­tis­ti­ken unverhohlen:

“Die deut­sche Arbeits­lo­sen­quote könnte in den kom­men­den Jah­ren auf Werte fal­len, wie sie frü­her in West­deutsch­land üblich waren. Das geht aus Pro­gno­sen des For­schungs­in­sti­tuts Kiel Eco­no­mics her­vor, die der Wochen­zei­tung DIE ZEIT vorliegen.”

Wer sind den Kiel Eco­no­mics?

“Kiel Eco­no­mics gehört zum Kreis der For­schungs­ein­rich­tun­gen, die für die Regie­rung die Gemein­schafts­dia­gnose erstellen.”

Naja, andere Blogs unter­su­chen das Pro­blem ja schon:

“Kiel Eco­no­mics zählt wie Blog­le­ser wis­sen inzwi­schen zu dem von Minis­ter Brü­derle aus­er­ko­re­nen eli­tä­ren Club­mit­glie­dern wel­che die Frühjahres-/Herbstgutachten für die Bun­des­re­gie­rung erstel­len. Man darf also vor­sich­tig for­mu­liert nichts son­der­lich pro­gres­si­ves von dort erwarten.”

Ja, so sieht unab­hän­gige Mei­nungs­ma­che aus.

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Juli 15th, 2010 at 11:19 am

#bpw Puppenkiste ärgert sich bei Wahl des Präsidenten

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Ach Twit­ter! Was da abgeht ist ein­fach nur zum schreien. Ganz beson­ders tief­grün­dig ist der Twit von dem hier:

Ja, nach­voll­zieh­bar ist das sicher nicht. Immer­hin dach­ten wohl einige, ihr wärt Euch bei dem schö­nen Wet­ter einig, dass die Wahl mög­lichst rei­bungs­los und schnell geht. Ihr habt mein auf­rich­ti­ges Bei­leid, dass es noch­mal drei Stun­den dau­ert.

Müs­sen die MdB wirk­lich jeden Gedan­ken­furz im Auf­merk­sam­keits­wahn unüber­legt raus­po­sau­nen? Für wie qua­li­fi­ziert hal­tet Ihr Euch?

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Juni 30th, 2010 at 2:47 pm

Der Rückzug der Amerikaner aus #Heidelberg, OB stellt klar

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Nun scheint der OB Hei­del­bergs doch einen gewis­sen Ein­fluß auf die Rhein-Neckar-Zeitung zu haben. Die brin­gen noch zum Frei­tag Abend eine wei­tere Mel­dung, in der er sich gegen den Blöd­sinn, den die Frak­tio­nen ver­zapft haben, weh­ren darf:

“Bereits 2006 haben wir bei­spiels­weise den Stadt­pla­ner Prof. Michael Braum beauf­tragt, eine Ana­lyse zu den ame­ri­ka­ni­schen Lie­gen­schaf­ten in Hei­del­berg anzu­fer­ti­gen und uns Ent­wick­lungs­sze­na­rien auf­zu­zei­gen. Diese Aus­ar­bei­tung wurde 2008 im Stadt­ent­wick­lungs­aus­schuss dis­ku­tiert. Sie ist eine gute Grund­lage für ein Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept 2020.”

Das ist so klas­sisch für Hei­del­berg, nein für die Poli­tik an sich: was inter­es­siert mich mein Geschwätz von ges­tern. Ehe­ma­lige Beschlüsse ver­ges­sen, die Medien ver­wen­den um den Geg­ner zu demon­tie­ren. Ich meine: es ist die Pflicht der Jour­naille dafür zu sor­gen, ver­lo­gene Kom­men­tare, wie die der Frak­tio­nen gegen Würz­ner auch gleich mit auf­zu­klä­ren. Der dumme Leser braucht sowas! Oder soll den Auf­klä­rungs­jour­na­lis­mus der pri­vate Blog­ger über­neh­men? Dafür haben lei­der die wenigs­ten Zeit und Geld!

“Da der Abzug aus Hei­del­berg erst ab 2014 Ent­wick­lungs­mög­lich­kei­ten auf den US-Flächen bie­tet, bleibt uns aus­rei­chend Zeit, ein hand­fes­tes Kon­zept zu entwickeln.”

Da sollte er Recht haben. Viel­leicht hat er auch ein­fach nur Pech, dass er zu wenig Ein­fluß auf die RNZ hat. Man­che Thea­ter­leute sind da wohl geschickter.

Zur Klar­stel­lung: ich bin ja — zum Glück — kein Hei­del­ber­ger (mehr), halte mich des­we­gen auch raus, aber die Ideen Würz­ners (Tun­nel, Bau­ge­biete, Stadt­halle) wer­den anhand feh­len­der Auf­klä­rung sei­ner­seits auch nur schwer nach­voll­zo­gen. Bis­her halte ich sie alle­samt für falsch. Ich kenne aber den Druck und die Ein­stel­lung vie­ler Hei­del­ber­ger in Poli­tik und Ver­wal­tung ihm gegen­über und ich hoffe, dass das Netz­werk der “Alt­ein­ge­ses­se­nen” es nicht schafft, den “Stö­ren­fried” abzu­sä­gen. Die Über­heb­lich­keit der “Alten” dort ist näm­lich erst recht von der Rolle.

Ach, eigent­lich kann mir das doch alles auch am A. vorbeigehen.

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Juni 26th, 2010 at 9:14 am

#Georg Schramm tritt leider auch zurück

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Schade, Georg Schramm tritt auch zurück. “Man soll gehen, wenn es am schlimms­ten ist”, soll er gesagt haben.


“Jetzt kön­nen sich die Polit­fi­gu­ren bei den Toi­let­ten­frauen der Öffentlich-Rechtlichen Bedürf­nis­an­stal­ten ganz unge­stört die Sprech­bla­sen ent­lee­ren” hat er in jedem Fall auch gesagt und lei­der wird er nicht unser nächs­ter Bundespräsident.

Würde es eine wähl­bare Par­tei mit Vol­ker Pis­pers, Urban Priol und Georg Schramm geben, ich würde sie wählen.

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Juni 9th, 2010 at 1:08 pm

Die Tafeln als Beweis unserer Dekadenz

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Bei den Nach­denk­sei­ten fin­det sich die­ser Tage ein guter, wenn auch text­las­ti­ger Bei­trag zum Thema der Tafeln und — was sich aus der Lek­türe erge­bend noch inter­es­san­ter dar­stellt — Vor­schläge der Poli­tik “ein wenig Druck zu machen”.

Ich erin­nere mich noch, als die Tafel in mei­nem schö­nen Städ­chen erst auf klei­nem Raum eröff­net wurde und bereits nach ein paar Jah­ren der Umzug in grö­ßere Flä­chen erfolgte. In der Zei­tung gab es einen Bericht dar­über: Der Ober­bür­ger­meis­ter gra­tu­lierte den Betreibern.

Ich dachte: “wie sehr soll­ten wir uns schä­men, dass wir in unse­rem Land wie­der sol­che “Armen­spei­sun­gen” haben und es gleich­zei­tig vie­len (ins­be­son­dere den Ban­kern und Poli­ti­kern) so über­mäs­sig gut geht. Wie ver­ach­tend und unwür­dig und beschä­mend ist unsere Gesell­schaft geworden.

Ich erlaube mir einen Aus­zug aus dem oben auf­ge­führ­ten Text, denn bes­ser kann ich es auch nicht aus­drü­cken:

“Es spricht eini­ges dafür, dass die herr­schende Pol­tik 2010/2011 in erheb­li­che Schwie­rig­kei­ten gera­ten wird. Erst­mals wird die Finanz­markt­krise in dop­pel­ter Weise durch­schla­gen: Die Finanz­markt­in­dus­trie wird für die Krise nicht zur Kasse gebe­ten, son­dern allen­falls in einen lächer­li­chen Fonds für künf­tige Kri­sen ein­zah­len. Gleich­zei­tig wer­den mas­sive Ein­spa­run­gen auf die Bür­ger zukom­men – sie selbst wer­den die Fol­gen der Krise direkt und indi­rekt schul­tern müs­sen. Dass für die Bedürf­tigs­ten nichts da ist, wird sich im Herbst 2010 an den Neu­re­ge­lun­gen für Hart­zIV erwei­sen, die nur Kin­dern einige sym­bo­li­sche Ver­bes­se­run­gen ein­brin­gen. Die kom­mu­na­len Haus­halte wer­den zudem die Bür­ger belas­ten (Gebüh­ren) und Leis­tun­gen ein­stel­len. Alles das ist für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger nicht ver­steh­bar und ein­seh­bar, der folg­same deut­sche Michel wird nach Aus­drucks­mög­lich­kei­ten sei­nes Zorns suchen. Und die genau müs­sen wir ihm anbie­ten und gemein­sam gestal­ten: Beset­zun­gen von Deut­sche Bank-Filialen, um die Zah­lun­gen für die Krise öffent­lich­keits­wirk­sam ein­zu­kla­gen. Beset­zung von Arbeits­agen­tu­ren, um eine 500 Euro-Regelsatz-Forderung zu bekräf­ti­gen; die Schlie­ßung von Tafeln, um eine wirk­li­che Grund­si­che­rung zu errei­chen; ein Streik für Min­dest­löhne gemein­sam mit Gewerk­schaf­ten ent­wi­ckeln u. v. m. Wenn hier die Erwerbslosen-Initiativem der Bil­dungs­streik, attac, die Tafeln und die Gewerk­schaf­ten sich mehr annä­hern, wäre eine zivi­les Unge­hor­sam­s­po­ten­tial mög­lich. Die stille Legi­ti­ma­ti­ons­krise muss ein zor­ni­ges Gesicht bekommen.”

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Mai 31st, 2010 at 11:00 am

Lol des Tages — Zitat von Dagobert (Flick)

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Bwaha! Das hat mei­nen Tag geret­tet (bitte bis zum Kom­men­tar von Wolf­ram Hein­rich blättern):

“Poli­ti­ker wird man nicht, Poli­ti­ker hält man sich!”

Dago­bert (Flick)

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Mai 28th, 2010 at 1:30 pm

Gründungsmitglied der Grünen wechselt zu den Piraten

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http://www.ad-hoc-news.de/rusche-dgap-news-gruendungsmitglied-der-gruenen-tritt-%20der–/de/Unternehmensnachrichten/20466839

Und wie­der ein Schritt der Pira­ten rein in den Bun­des­tag. Pira­ten wählen!

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August 28th, 2009 at 4:02 pm

CDU liest mit…

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ich fühle mich geehrt:

Hi, Oli­ver Mark.

CDU Online-Redaktion (cdu_news) is now fol­lo­wing your tweets on Twitter.

A little infor­ma­tion about CDU Online-Redaktion:

3496 fol­lo­wers
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August 27th, 2009 at 5:05 pm