alles Unsinn…ich bin müde

Nun geht auch Ole von Beust, der Ham­bur­ger Bürgermeister.

“Der CDU-Vorsitzenden, Bun­des­kanz­le­rin Angela Mer­kel, sind inner­halb eines knap­pen Jah­res sechs Minis­ter­prä­si­den­ten und ein Bun­des­prä­si­dent abhan­den­ge­kom­men: Die­ter Alt­haus (Thü­rin­gen), Gün­ther Oet­tin­ger (Baden-Württemberg), Roland Koch (Hes­sen), Jür­gen Rütt­gers (Nordrhein-Westfalen), Chris­tian Wulff (Nie­der­sach­sen), und jetzt ist auch Ole von Beust (Hamburg).”

Das sind schon auf­fal­lend viele, scheint sys­te­misch zu sein. Nun woran kann es lie­gen? Ist es eine Anrei­hung zufäl­li­ger Gege­ben­hei­ten, oder steckt mehr dahin­ter, so wie hier ange­nom­men?

Nun man­che argu­men­tie­ren hier mit einem “nor­ma­len Gene­ra­ti­ons­wech­sel”, aber schaut Euch doch auch mal diese Mel­dung an. Auch da taucht der Begriff “Amts­mü­dig­keit” auf. Ach, und nicht zu ver­ges­sen, in der Kir­che sind ja auch zwei Rück­tritte pas­siert.

Allen gemein scheint zu sein, dass “die Zei­ten sich geän­dert” haben. Zum einen der mediale Druck wie bei Käß­mann, viel­leicht die bes­se­ren demo­kra­ti­schen Mög­lich­kei­ten, wie Bür­ger­ent­scheide bei von Beust, viel­leicht feh­lende Kar­rie­re­per­spek­ti­ven bei man­chen Netz­wer­ken, wie bei Koch. Der ist zwar weit oben gewe­sen, scheint sich sei­nen Weg aber viel­leicht doch anders vor­ge­stellt zu haben. Seine Kum­pels sind ja teil­weise mit ihm gegan­gen. Die Tat­sa­che, dass mit Map­pus (des­sen stän­dige Beteue­run­gen für Mer­kel eher den Ein­druck des Gegen­teils erzeu­gen), dem Nach­fol­ger von Öttin­ger und Ahl­haus, dem poten­ti­el­len Nach­fol­ger von von Beust soge­nannte Hard­li­ner nach­drü­cken, zeigt auch eine Ten­denz. Dau­ert sicher nicht mehr lange, bis das Ver­schwö­rungs­netz­werk neue Ergeb­nisse aus­spuckt. Bis­her wird das mit Mer­kel argu­men­tiert, die sich durch­ge­setzt hat, nun aber die ganze Leib­wa­che verliert.

Das ist wie­der so typisch Medien und selbst die Blogs che­cken es größ­ten­teils nicht ab:

Köh­ler gab nur wie­der, was selbst­ver­ständ­lich Hin­ter­grund der gan­zen Aktio­nen in Afgha­nis­tan  ist. Das kann man in die­sem Thread auch noch­mal nachvollziehen.

Ich fand es ges­tern mehr als offen­sicht­lich, als im ZDF (zum Bei­spiel) sämt­li­che (auch die Lin­ken!) ange­frag­ten “Par­la­men­ta­rier” die Worte “völ­lig absurd”, “völ­lig abwe­gig”, usw. in die Kamera schwa­fel­ten, als die Frage gestellt wurde, ob die Bun­des­wehr auch mili­tä­risch Han­dels­wege sicher­stel­len würde.

Und (noch­mal) ich bin mir sicher, dass Köh­ler nur etwas erklärt hat, was für ihn zu dem Zeit­punkt als offen­sicht­lich bekannt und außer Frage stand.

Das sich dann alle “Par­la­men­ta­rier” echauf­fie­ren, obwohl sie es selbst bes­ser wis­sen, sie den Bun­des­prä­si­den­ten mal eben “vor­füh­ren” und ihm dann auch noch einen Maul­korb per Pres­se­spre­che­rin ver­pas­sen wol­len, hat ihn sicher extrem ange­pisst. Immer­hin stel­len ihn die eta­blier­ten Medien jetzt schön als “Mer­kels und Wes­ter­wel­les Prä­si­dent” dar, also als von sich aus schon macht­lose Witz­fi­gur. Schön auch die lang­sam ver­öf­fent­lich­ten (wah­ren oder unwah­ren) Äuße­run­gen über die “Stim­mung sei­ner Ange­stell­ten”, usw.

Der sollte ja gar keine eigene Mei­nung haben. Für mich steht erst­mal fest, dass Köh­ler zu denen gehört, die der Falsch­heit der Poli­tik ein­fach nicht mehr zur Ver­fü­gung ste­hen woll­ten. Und die Taz beschreibt es hier ganz gut: “Es wirkt wie die offi­zi­elle Beglau­bi­gung eines Schei­terns durch das Staatsoberhaupt.”

Auch der Prä­si­dent ist sich klar dar­über, dass mit die­ser Regie­rung kein Staat zu machen ist. Über­haupt ist die­ser Arti­kel in der Taz sehr deut­lich: “Mit sei­ner Ein­las­sung zu Mili­tär­ein­sät­zen und wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen Deutsch­lands ver­trat Köh­ler eine Linie, die im vom Par­la­ment beschlos­se­nen Weiß­buch zur Sicher­heits­po­li­tik steht. Man kann sie mit Recht für ver­werf­lich hal­ten. Köh­ler aber beging auf dem ver­min­ten Feld von Krieg und Aus­lands­ein­sät­zen ledig­lich den Feh­ler, aus­zu­spre­chen, was poli­ti­scher Kon­sens ist — was sich aber nie­mand zu sagen traut.”

Lus­tig ist die­ser Arti­kel hier beim Focus, bzw. die Umfrage, wer denn Nach­fol­ger wer­den soll: da wird tat­säch­lich Ursula von der Leyen auf­ge­führt !!1!

Umfrage Focus zum Köhlernachfolger

zu die­sem Zeit­punkt führt (!!1!) die Lady sogar! Kann ich gut ver­ste­hen! Dann wäre sie end­lich unge­fähr­lich! Aller­dings ist mir dann der Schäu­ble noch viel lie­ber! Schäu­ble 4 President!

Update: OMG: es scheint sich tat­säch­lich zu bewahr­hei­ten: Ursel aus dem Ei soll ernst­haft als Präsi vor­ge­se­hen wer­den! WTF?!?

Über Fefe bin ich auf die­sen Arti­kel bei Tele­po­lis gestoßen:

Aus­zug:

“Bereits 1975/76 benennt das mili­tär­po­li­ti­sche “Weiß­buch” die Ver­knap­pung von Erdöl und ande­ren Roh­stof­fen als “sicher­heits­po­li­ti­sche Bedro­hung” der Bun­des­re­pu­blik. CDU-Minister Vol­ker Rühe for­mu­liert in sei­nen Ver­tei­di­gungs­po­li­ti­schen Richt­li­nien (26.11.1992) als Auf­trag der Bun­des­wehr: “Auf­recht­er­hal­tung des freien Welt­han­dels und des unge­hin­der­ten Zugangs zu Märk­ten und Roh­stof­fen”. Deutsch­land gilt als “kon­ti­nen­tale Mit­tel­macht mit welt­wei­ten Interessen”.

Ein­schrän­kend wird als Rah­men der Inter­es­sens­si­che­rung noch eine “gerechte Welt­wirt­schaft” ange­ge­ben – was immer das beim wirtschaftlich-militärischen Gefälle auf dem Glo­bus auch hei­ßen mag. Andere spre­chen sehr bald schon davon, dass bei knap­per wer­den­den Res­sour­cen die einen mehr Recht auf natio­nale Ver­sor­gung haben müs­sen als andere. Oberst­leut­nant i. G. Rein­hard Her­den schreibt nach einem Aus­tausch mit US-Militärs im offi­zi­el­len Bun­des­wehr­or­gan “Truppenpraxis/Wehrausbildung” (Nr. 2/1996): Im 21. Jahr­hun­dert “wer­den die jetzt im Frie­den mit­ein­an­der leben­den wohl­ha­ben­den Staa­ten gegen die Völ­ker der armen Staa­ten und Regio­nen ihren Wohl­stand ver­tei­di­gen müs­sen. (…) Der Mensch­heit steht ein Jahr­hun­dert des Man­gels bevor. Um Dinge, die man ein­mal kau­fen konnte, wird man Krieg füh­ren.” Der Kon­text: Res­sour­cen­kriege der Zukunft zwi­schen Rei­chen und Armen.

Prä­zise fragt der CDU-Politiker Kurt Bie­den­kopf: “Kön­nen wir es ertra­gen, wenn ein nicht unwe­sent­li­cher Teil der Men­schen ver­hun­gert? Wie wol­len wir uns gegen den Anspruch der Armen die­ser Erde schüt­zen, mit ihnen zu tei­len, wenn wir kaum bereit sind zu tei­len. (…) Wel­che krie­ge­ri­schen Gefah­ren erwach­sen aus die­sen Ent­wick­lun­gen? (…) Die Art wie wir leben, ist nicht ver­all­ge­mei­ne­rungs­fä­hig. (…) Das heißt aber, dass die Fort­füh­rung unse­rer eige­nen Lebens­weise nur mög­lich ist, wenn sie auch in Zukunft einer pri­vi­le­gier­ten Min­der­heit, den hoch­ent­wi­ckel­ten Indus­trie­na­tio­nen, vor­be­hal­ten bleibt.” (Bie­den­kopf: Ein deut­sches Tage­buch. Ber­lin 2000″

Japp! Alles alter Käse. Nix neues. Alles vor­her­sag­bar. Und so kommts. Denn wirk­lich ändern wol­len wir ja nix. Wäre ich Prä­si­dent eines sol­chen Dreck­hau­fens, der zwar offen zugibt Krieg für sei­nen Wohl­stand zu füh­ren es aber nicht mag, wenn man die Öffent­li­che Mei­nung zum fal­schen Zeit­punkt noch­mals ein wenig daran erin­nert, wäre ich auch zurück­ge­tre­ten. Mit den Brü­dern ist ein­fach kein Stich mehr zu machen.

Uff! Was die Hes­sen CDU mit der Ypsilanti-Aktion/Wortbruchkampagne, Kern­kraft­wer­ken, Ener­gie­ver­sor­gern, Schwarz­geld­kon­ten, kri­mi­nel­len Ban­ken, übereif­ri­gen Finanz­be­am­ten, Freund­schaf­ten und Ami­go­schmu­se­reien bis hin zu gekauf­ten psy­cho­lo­gi­schen Gut­ach­tern, gekauf­ten Betriebs­rä­ten der Fra­port AG so alles getrie­ben hat, lässt sich hier wun­der­bar nach­le­sen.

Da bleibt mir nur noch die­sen Absatz zu zitieren:

“Im Gegen­satz zu einer Dik­ta­tur oder einem tota­li­tä­ren Regime zeich­net sich ein Rechts­staat durch Gewal­ten­tei­lung und insti­tu­tio­nelle Kon­trol­len aus: Das fängt beim Beschwer­de­recht in Ver­wal­tun­gen an, reicht von der Dienst­auf­sicht über­ge­ord­ne­ter Dienst­stel­len (Oberfinanzverwaltung/Finanzministerium), von staats­an­walt­schaft­li­chen Ermitt­lun­gen, Mög­lich­kei­ten der par­la­men­ta­ri­schen Oppo­si­tion, einen Unter­su­chungs­aus­schuss ein­zu­rich­ten, bis hin zur ›vier­ten Gewalt‹, der Presse, Vor­würfe von Rechts­beu­gung und Amts­miss­brauch öffent­lich zu machen bzw. Opfern von Macht­miss­brauch Gehör zu verschaffen…”

Und _das Allerschlimmste_ aus einem Zitat in den Kom­men­ta­ren zum glei­chen Arti­kel beim Spiegelfechter:

“Cosmo am 26. Mai 2010 um 13:22 – –

Kopf­schmer­zen berei­tet mir jetzt, dass man all das offen­bar wis­sen kann …

… und wir zumin­dest über so viel “vierte Gewalt” ver­fü­gen, dass ihr (Wolf und Jens) das hier publi­zie­ren könnt, und trotz­dem nichts dar­aus folgt.”

Ja, hat er nun, oder hat er nicht? Die Ant­wort ist für die Pira­ten­par­tei natür­lich von hohem Inter­esse. Sollte sich ein “er hat” als Fakt her­aus­stel­len, dann wars das wohl mit Herrn Tauss. Im Schrozberg-Blog steht sehr aus­führ­lich, wieso man bei der Sache aber auch noch aus ande­ren Grün­den ver­zwei­feln möchte:
– Durch­set­zung der Zen­sur­ge­setze, bzw. Aus­schal­ten eines Kri­ti­kers als tat­säch­lich Begrün­dung
– Unter­drü­ckung einer media­len Bericht­er­stat­tung über einen rechts­kräf­tig ver­ur­teil­ten CSU-Politiker
– Ver­qui­ckung einer Staats­an­walt­schaft in poli­ti­sche Hin­ter­grund­in­ter­es­sen
– media­les pro­pa­gie­ren und “Pus­hen” eigent­lich frag­wür­di­ger Orga­ni­sa­tio­nen, deren Sinn auch nur das Sicher­stel­len der poli­ti­schen Macht­ebe­nen sind

Das die Staats­an­wäl­tin offen­bar mit Ihrer Freun­din­nen­cli­que Interna bequatscht, ist ein kla­res Kick-Off-Argument. Aber das wird sicher kein Thema in den Medien für die breite Masse werden.

Das Ding geht aus wie immer (siehe Hypo-Real-Estate und Jörg Asmus­sen); ein Schau­spiel wird ver­an­stal­tet, die rich­ti­gen Fra­gen nicht gestellt, Nebel­ker­zen gezün­det und am Ende ist Tauss eben schuld, ob ers nun war oder nicht (wer­den wir sowieso nie erfahren).

Edit: Die Netz­po­li­tik sieht das Ganze etwas nüch­terner und möchte sich augen­schein­lich zu der Art und Weise der “Recher­che” miss­trau­isch zei­gen. Wie dem auch sei:gut, wenn die Alphas sich der Sache anneh­men, denn dann geht der Druck auch gegen die Medien end­lich los. Über Fefe bin ich ja erst auf die ganze Sache gestoßen.

Tja, da gibt es eine Frau, die hat es nicht leicht gehabt. Die passt zu den tra­gi­schen Figu­ren der Bibel so gut, wie die Faust aufs Auge. Und klar, so wie es der Spie­gel­fech­ter hier ausdrückt,

“Es wäre erfreu­lich, wenn andere Per­sön­lich­kei­ten genauso kon­se­quent auf eigene Feh­ler rea­gie­ren würden.”

kann man es eigent­lich nicht bes­ser sagen. Aber: ich halte diese Ent­schei­dung den­noch für beden­kens­wert denn: warum haben wir eine Gesell­schaft, die es den Ehren­haf­ten (wozu ich die Frau Käß­mann nun ein­mal zäh­len möchte), nicht ermög­licht, wei­ter Ein­fluss und Macht inne zu haben und statt des­sen, im Kla­ren dar­über, dass die Heuch­ler und Betrü­ger sich auf sie stür­zen wer­den und sie in der Luft zer­reis­sen, sich frei­wil­lig aus die­ser Angst oder Logik her­aus zurück­zie­hen? Rein logisch, ist die Ent­schei­dung genau rich­tig. Aber die Logik fusst auf den Rea­li­tä­ten. Und diese Rea­li­tä­ten sind unethisch und men­schen­ver­ach­tend, ego­is­tisch und dekadent.

Ich finde es auch bei­spiel­haft, dass es ein Thema der Kir­che und der Bibel ist? Ist die­ses Buch und diese Geschichte nicht voll von sol­chen Per­so­nen? Die Feh­ler machen, die es schwer haben und hat­ten, die bespuckt und “zer­ris­sen” wur­den und denen…in die­sem Fall der “liebe Gott”, ver­ge­ben hat?

Was kann uns die Ent­schei­dung der Frau Käß­mann zei­gen? Zu wel­cher Über­le­gung und Ein­sicht kön­nen wir kom­men? Wer­den wir aus die­ser Geschichte ler­nen? Wer­den wir ver­ste­hen, dass das Ver­hal­ten der Frau Käß­mann geschichts­wür­dig, ja fast selbst schon bib­lisch ist?

Dass hier jemand sei­nen Feh­ler ein­ge­steht und gerade des­we­gen ver­trau­ens­wür­dig bleibt. Das die­ser Frau des­we­gen die Men­schen glau­ben wer­den? Das Frau Käß­mann damit zu einer “Hei­li­gen” wird, zu einer Mär­ty­re­rin (aber der Begriff ist zu nega­tiv besetzt, so meine ich das nicht)?

Das ich, auch wenn sie “nur noch” pre­di­gen will, ihr den­noch mehr Macht und Ein­fluss zuge­stehe, als all jenen, die ver­bis­sen an ihrem eige­nen Vor­teil und ihrer Macht fest­hal­ten, was auch immer sie für einen Bock­mist gebaut haben?

Bei all dem Frust und dem ver­lo­re­nen Glau­ben an die Ethik und die Wahr­haf­tig­keit der füh­ren­den Klasse und Eli­ten in die­ser Welt, bei all die­ser Kraft, die mich z.B. zum schrei­ben eines Blogs und zur Unter­stüt­zung meh­re­rer Orga­ni­sa­tio­nen wie Cam­pact oder Attac bewegt hat, bei all die­ser Verzweiflung…

…Frau Käß­mann ist eine Hoff­nung, ist ein Licht am Ende des Tun­nels.

Bei aller Abnei­gung den Kir­chen und ihrer Veant­wor­tung für all das Leid in Ver­gan­gen­heit und Gegen­wart der Welt, bin ich den­noch froh, dass es die Kir­chen in die­sen Zei­ten gibt. Denn die scham­lose Ver­höh­nung der Men­schen durch die Poli­tik erfor­dert einen Ruhe­punkt von Wahr­heit und Ehr­lich­keit für die geplagte Bevölkerung.

Diese Nach­frage nach “gesun­der” Ethik kann den Kir­chen einen wirk­li­chen Boost geben. Ich brau­che keine aus­tausch­ba­ren, hoch­be­zahl­ten und kor­rup­ten Lüg­ner und Betrü­ger, die mei­nen einen demo­kra­ti­schen poli­ti­schen Anspruch auf ihre Macht­po­si­tion zu haben, ich brau­che wahr­hafte Men­schen und Soli­da­ri­tät zuein­an­der.

Ist viel­leicht alles pathe­tisch, aber das ist meine Mei­nung. Naiv, oder nicht.

Um noch­mal auf den Anfang zurück­zu­kom­men: warum haben wir solch eine Gesell­schaft, wo die Ehren­haf­ten zurück­tre­ten müssen?

Ich sehe mal vor­aus, dass Frau Käß­mann der Anfang einer neuen Wahr­haf­tig­keit, Soli­da­ri­tät und Mensch­lich­keit ist. Das dies der Wen­de­punkt der alten, kor­rup­ten Macht­ver­hält­nisse bedeu­tet. Das ein Wech­sel bevorsteht.

Gewalt­tä­tige Jugend­li­che, kor­rupte Poli­ti­ker, ver­tu­sche Wirt­schafts­ver­bre­chen, scham­lose Arbeit­ge­ber, Neid­de­bat­ten, Ver­mö­gens­sche­ren, soziale und kul­tu­relle Span­nun­gen, Medi­en­macht­ver­hält­nisse und die Mani­pu­la­tion der öffent­li­chen Meinung…

all diese The­men sind für mich der Hin­weis, dass die Zeit gekom­men ist.