Auszug aus einem Umlauf der attac Gruppe “Genug für Alle”:
“der Umgang der Regierungen mit der kapitalistischen Krise wird zwar immer absurder, aber die Proteste der Menschen scheinen sich bisher in Grenzen zu halten. Zumindest die Verängstigung und Spaltung der Betroffenen gelingt den Eliten nach wie vor.
Trotzdem tut sich mehr, als man auf den ersten Blick mitbekommt. Nach den nicht besonders großartigen Demonstrationen in Stuttgart und Berlin am 12.6. gab es eine ganze Reihe regionaler und lokaler Aktivitäten, die z.T. recht beachtlich waren:
15.6. Gießen 700 Menschen gegen Bildungsabbau
(<http://www.sueddeutsche.de/karriere/bildungsstreik-elite-ist-schiete-1.452688>)
16.6. Dresden: über 10.000 Menschen gegen Sparpaket der sächsischen Landesregierung
(<http://www.neues-deutschland.de/artikel/173265.mit-der-schere-an-sachsens-sozialem-netz.html>,<http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2010/06/Demonstration-gegen-Sparplaene-im-Sozialbereich.html>)
16.6. Kiel: 14.000 Menschen gegen Sparpaket der Landesregierung
(<http://www.hl-1.tv/Vorlage_Freieseite.php?id=4971>)
17.6. Kiel: mehr als 1.500 Menschen gegen Sparpaket der
schleswig-holsteinischem Landesregierung
(<http://www.abendblatt.de/region/norddeutschland/article1536738/Gewerkschaftsbund-stellt-Seite-fuer-Sparopfer-ins-Netz.html>)
19.6. Solingen: 500 Menschen gegen Hallenbadschließung
(<http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Wir-kaempfen-um-das-Hallenbad-e510ac2d-dbae-4064-b32b-9f9220ed68f9-ds>)
22.6. Plauen: 4.000 Menschen gegen drohende Werksschließung von
Philipps; “größte Demo im Vogtland seit der Wende“
(<http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/WIRTSCHAFT/7401226.php>)
23.6. Wolfsburg: 3.500 Menschen
(<http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Wolfsburg/Uebersicht/IG-Metall-Demo-3500-Wolfsburger-zeigen-Schwarz-Gelb-die-rote-Karte>)
26.6. Osnabrück: 2.000 Menschen gegen Sparpaket der Bundesregierung
(<http://weser-ems.business-on.de/gerechtigkeit-osnabruecker-politik-sparpaket-menschen-protestlieder-_id12216.html>,<http://www.neue-oz.de/information/noz_print/stadt_osnabrueck/28-lo-demo-soziale-gerechtigkeit.html>)
Außerdem soll am 19.6. eine Demo in Düsseldorf stattgefunden haben, von der ich allerdings nur Ankündigungen finden konnte:
<http://direkteaktion.over-blog.de/article-19–6-demonstration-in-dusseldorf-gegen-das-cdu-fdp-sparpaket-52169357.html>
Weiß jemand, ob da wirklich was passiert ist?
Nicht jeder Aufruf scheint automatisch ein Erfolg zu sein, wie die SPD
letzten Donnerstag im brandenburgischen Jüterbog festellen musste:
<http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11832657/61939/Verhaltener-Protest-gegen-das-Sparpaket-Ins-Leere-geredet.html>
Weitere geplante Demos und Aktionen:
1.7, Lübeck gegen Uni-Schließung
(<http://www.ln-online.de/artikel/2808713/L%FCbecker_Uni-Rettung%3A_Sternmarsch_und_Podiumsdiskussion_in_St_Petri.htm>)
8.7. Bonn gegen Kürzungen auf kommunaler Ebene
(<http://www.attac-netzwerk.de/bonn/termine/cal/event///tx_cal_phpicalendar//Runder_Tisch_gegen_Kommunalkahlschlag/?tx_cal_controller[year]=2010&tx_cal_controller[month]=07&tx_cal_controller[day]=01&cHash=41e86ad143e8d3320419a89da6ef6831>)
8.7. Remscheid gegen Kürzungen auf kommunaler Ebene:
(http://www.rp-online.de/bergischesland/remscheid/nachrichten/Paritaetischer-ruft-zur-Demo-auf_aid_871089.html)
Außerdem hat der DGB Nord angekündigt, Sozialproteste in Schleswig
Holstein vernetzen zu wollen
(<http://www.nord.dgb.de/article.php?article=1193>). Allerdings ist auf
der dafür ins Netz gestellten Seite bisher noch nicht viel zu sehen
(<http://www.gerecht-und-sozial.de/>).
Obwohl diese Dinge Mut machen, sollten wir selbst noch mehr tun. Ich habe oben die Spaltung der Betroffenen schon angesprochen. Eine der daraus resultierenden Schwierigkeiten scheint mir zu sein, dass vor allem in Deutschland die Krise als ein Problem allein der Armen und Arbeitslosen gesehen wird. Die Mittelschichten bilden sich ein, sie seien davon nicht direkt betroffen oder sie könnten sich doch zumindest ducken und abwarten, bis alles vorüber ist. Und wenn sie dann ihren Job noch haben, wird nach der Krise alles wieder so sein wie vorher.
Dass das nicht stimmt, wissen wir, aber wir sollten es lauter und vor allem verständlicher sagen.”