alles Unsinn…ich bin müde

…wird dies­mal ein “Ossi” wer­den. Wahr­schein­lich eine Frau. Vor­schläge nehme ich gerne ent­ge­gen. Wulff war schon immer der Fal­sche.

Es ver­wirrt mich (und es beru­higt mich auch), wenn ich im Arti­kel Peter Büh­lers auf Tele­po­lis des­sen Empö­rung über den “wirk­li­chen Skan­dal” an der “Causa Gut­ten­berg” lese:

Ganz unge­niert sann der Minis­ter im Novem­ber 2010 nach über den Ein­fluss der Ver­knap­pung der Roh­stoffe auf “das wirt­schaft­li­che Wohl­er­ge­hen Deutsch­lands”, über den Zusam­men­hang von regio­na­ler Sicher­heit und deut­schen Wirt­schafts­in­ter­es­sen und über den “Bedarf der auf­stre­ben­den Mächte an Roh­stof­fen” in Kon­kur­renz zu “unse­ren Bedürf­nis­sen”. Das Ganze war ein denk­bar kla­res mili­tär­stra­te­gi­sches Bekennt­nis, getä­tigt auf einer soge­nann­ten “Sicherheitskonferenz”.Es folgte kein Memo­ran­dum der Ver­fas­sungs­rechts­pro­fes­so­ren, kein öffent­lich­keits­wirk­sa­mer Ein­spruch der christ­li­chen Kir­chen­fürs­ten und – anders als im Fall der nicht grund­ge­setz­kon­for­men Mili­tär­vo­ten des zurück­ge­tre­te­nen Bun­des­prä­si­den­ten – auch keine etwas län­gere Medi­en­de­batte. Kei­ner wollte zu den “Ver­klemm­ten” gehö­ren, von denen Gut­ten­berg gespro­chen hatte.

Herr Büh­ler beklagt das Aus­blei­ben einer  media­len Debatte zur Aus­sage Gut­ten­bergs im Novem­ber 2010, auf der die­ser eine Mili­tär­stra­te­gie zur Siche­rung des west­li­chen, nen­nen wir es ein­fach mal, “Frie­dens­sys­tems” (also unse­res Wohl­stands) benannt hat. Und eigent­lich hätte dies bereits der Grund für den Rück­tritt Gut­ten­bergs sein müssen.

Wenn ich in mei­nem alten Hirn krame, finde ich aber einen Arti­kel in Tele­po­lis, eben­falls geschrie­ben vom sel­ben Peter Büh­ler, in dem er fol­gen­des erklärt hat Read the rest of this entry »

Mit sol­chen Wahl­kampf­spie­le­reien sollte die Poli­tik uns nicht ärgern. Wer fällt denn noch dar­auf rein?

Würde die Oppo­si­tion diese Ver­bes­se­rung an der Schwei­ne­rei Hartz 4 akzep­tie­ren und wirk­li­che Alter­na­ti­ven auf­zei­gen, wür­den die auch Wahl­stim­men bekom­men. Die haben aber sel­ber keine, son­dern machen das, was Poli­ti­ker im All­ge­mei­nen immer tun: sich gegen­sei­tig mit Dreck bewer­fen und den schwar­zen Peter weitergeben.

Zudem soll es Zuschüsse für rund 2,5 Mil­lio­nen Kin­der aus Gering­ver­die­ner­fa­mi­lien für ein war­mes Mit­tag­es­sen, für Nach­hilfe und Ein­ta­ges­aus­flüge sowie für Ver­eine geben. Die Zustim­mung der Län­der dazu will die Koali­tion gewin­nen, indem sie die Kom­mu­nen in Mil­li­ar­den­höhe bei der Grund­si­che­rung im Alter entlastet.

Tja, eigent­lich schade, weil — trotz allem — die Betei­lig­ten jetzt erst­mal die­ses Wahl­kampf­schau­spiel abwar­ten müssen.

Ich seh das so wie Vol­ker Pis­pers, der meint mit Umver­tei­lung wäre viel getan: Gerechte Kran­ken­ver­si­che­rung, gerechte Ren­ten­ver­si­che­rung, gern noch ne Trans­ak­ti­ons­steuer und Weg­fall der Lohn­steu­er­be­mes­sungs­grenze (“breite Schul­tern tra­gen”) und schon wär vie­len geholfen.

Da muss man nicht mal Karl Marx aus­ru­fen, son­dern darf sei­nen Por­sche weiterfahren.

Und es geht wie­der los: dies­mal ist der mediale Druck deut­lich höher, der panik­ak­ti­vie­rende Anteil größer.

In der ers­ten Janu­ar­wo­che gab es 39 Infek­tio­nen mit dem H1N1-Virus — der höchste Wert seit Oktober.

Also hat­ten wir keine höhe­ren Zah­len in den Win­ter­mo­na­ten dazwi­schen. Klingt für mich erst­mal beruhigend.

Ins­ge­samt seien in der lau­fen­den Grip­pe­sai­son 204 Infek­tio­nen mit dem H1N1-Virus gemel­det worden

Hei­der­nei, und jetzt kommt das “aber unsere Kinder!”-Argument:

Die­sen Ver­dacht bestä­tigte auch Lothar Mau­rer vom Lan­des­ver­band der Kin­der– und Jugend­ärzte (Fran­ken­thal). Nach Anga­ben der Gesund­heits­äm­ter gibt es bis­her 13 Grip­pe­fälle bei Kin­dern und Jugend­li­chen unter 20 Jah­ren. Mau­rer hat seit der ver­gan­ge­nen Woche bereits 20 Grip­pe­fälle gemel­det, von denen sich 80 Pro­zent als H1N1– Infek­tio­nen bestä­tigt haben.

„Es sind nur etwa zehn Pro­zent, die es rich­tig schwer erwischt“, sagt Mau­rer. „Das ist nur die Spitze des Eis­bergs“. Viele Kin­der zeig­ten ledig­lich leichte Sym­ptome wie Schnup­fen und wür­den von ihren Eltern in die Schule oder den Kin­der­gar­ten geschickt. Des­we­gen ver­breite sich die Schwei­ne­grippe auch so schnell. 

Die­ses Jahr krie­gen die uns! Ich bleib trotz­dem bei mei­ner Mei­nung: Panik­ma­che! Diese Argu­mente hier gel­ten weiterhin.

…nennt man sowas. Der Metro­naut fin­det hierzu def­tige Worte, denen ich mich voll anschlie­ßen möchte, Anlaß sind die immer wei­ter fort­schrei­ten­den Ver­bote in unse­rer Gesell­schaft, als neu­este Sau wird das Alko­hol­ver­bot durchs Dorf getrieben:

Ich will in so einer Gesell­schaft nicht leben. Denn diese Ideo­lo­gie ist para­dox. Einer­seits sol­len wir für uns voll­kom­men selbst ver­ant­wort­lich sein – und auf der ande­ren Seite wer­den uns zuneh­mend Dinge ver­bo­ten. Das hat mit Selbst­be­stim­mung und Selbst­ver­ant­wor­tung wenig zu tun. Wäh­rend wir unsern eige­nen Kör­per betref­fend eine angeb­li­che Ver­ant­wor­tung gegen­über Wirt­schaft und Gesell­schaft haben sol­len, näm­lich Pro­duk­ti­vi­tät und Leis­tungs­fä­hig­keit durch Gesund­heit, sehen sich eben jene uns gegen­über gar nicht in der Pflicht. Das zeigt nicht nur der Abbau des Sozi­al­staa­tes der letz­ten Jahre, son­dern auch eine stets geför­derte Unkul­tur des Gegen­ein­an­ders und der Konkurrenz.

Schöne neue Welt: In Zukunft mache ich mich straf­bar, wenn ich inner­halb von Knei­pen rau­che und außer­halb von ihnen Alko­hol trinke.
Aber, wenn ich krank bin, dann soll ich Kom­bi­prä­pa­rate schlu­cken, die meine Krank­heit über­tün­chen und meine Arbeits­fä­hig­keit vor­rü­ber­ge­hend wie­der­her­stel­len. Kein Bier mehr also beim Son­nen­un­ter­gang im Park, aber zuge­pumpt und leis­tungs­fä­hig auf der Arbeit. Und am Wochen­ende die ver­schleppte Krank­heit auskurieren.

Mir fällt dazu nicht mehr ein als: Ver­flei­ßigte Voll­kas­ko­ge­sell­schaft. Kapi­ta­lis­ti­sche Kackscheisse.

Ach Twit­ter! Was da abgeht ist ein­fach nur zum schreien. Ganz beson­ders tief­grün­dig ist der Twit von dem hier:

Ja, nach­voll­zieh­bar ist das sicher nicht. Immer­hin dach­ten wohl einige, ihr wärt Euch bei dem schö­nen Wet­ter einig, dass die Wahl mög­lichst rei­bungs­los und schnell geht. Ihr habt mein auf­rich­ti­ges Bei­leid, dass es noch­mal drei Stun­den dau­ert.

Müs­sen die MdB wirk­lich jeden Gedan­ken­furz im Auf­merk­sam­keits­wahn unüber­legt raus­po­sau­nen? Für wie qua­li­fi­ziert hal­tet Ihr Euch?

Ta daa…hab ich es doch vor­hin noch gesagt! Die RNZ über­schlägt sich die­sen Frei­tag mit Mel­dun­gen zu dem Thema und in der neu­es­ten Mel­dung steht schon­mal, was die Frak­tio­nen mit dem OB vor­ha­ben:

“Die Par­teien im Gemein­de­rat geben sich kei­nes­wegs über­rascht von der Nach­richt, dass die US-Streitkräfte bis zum Jahr 2015 Hei­del­berg den Rücken keh­ren wol­len. (…) “Ich war nur über­rascht, dass Ober­bür­ger­meis­ter Würz­ner über­rascht war”, so Anke Schus­ter (SPD).

Der für die Jahre 2012 bis 2015 ange­kün­digte Abzug komme wegen des Aus­baus der Bahn­stadt zu einem “ungüns­ti­gen Zeit­punkt”, glaubt Ursula Lorenz (Freie Wähler). (…)

Offen­sicht­lich habe der OB kei­nen sol­chen Plan und spiele lie­ber auf Zeit, meint Tho­mas Krczal (SPD), (…)”

Und nach­dem sie sich auf den armen Mann ein­ge­schos­sen haben, hier nun der Beweis der fach­li­chen Kom­pe­tenz und vor allem dem Beweis, dass es alles so wei­ter­läuft wie bis­her:

“Der Abzug werde den Hei­del­ber­ger Woh­nungs­markt ent­las­ten und den Weg frei­ma­chen für den Zuzug von eini­gen tau­send Berufs– und Aus­bil­dungs­pend­lern, so Hilde Stolz (Bunte Linke).”

Klar, die zie­hen zu Euch um da ihr teu­res Geld aus­zu­ge­ben, was sie im Umland ver­dient haben. Ein­zel­han­dels– und Immo­bi­li­en­ex­perte ick hör Dir trap­sen…

“Und auch FDP-Rat Michael Eckert ver­mu­tet, dass das Umland unter dem Abzug der Ame­ri­ka­ner mehr lei­den werde. Viele Men­schen wür­den die Chance nut­zen, nach Hei­del­berg zu zie­hen, wenn es dort güns­ti­ge­ren Wohn­raum geben werde.”

Oje, ein Neo­con vermutet…na dann: Chance? Was denn für eine Chance? Wo ist denn der Mehr­wert in Hei­del­berg? Wo denn?

Für die Frak­tio­nen im Gemein­de­rat sei es Kon­sens, dass die frei­wer­den­den Wohn­flä­chen in der Süd­stadt und in Rohr­bach Fami­lien als güns­ti­ger Wohn­raum zugu­te­kom­men solle, sagt Jan Gra­del (CDU).

Das sagt Ihr ja immer: “güns­ti­ger Wohn­raum”. Ihr wisst doch selbst, dass alleine die alt­ein­ge­ses­se­nen Grund­be­sit­zer und die Nach­bar­schaft schon dafür sor­gen wer­den, dass Wohnraum-/Grundstücksflächenverhältnis inkl. der ökolo­gi­schen und schall­schutz­tech­ni­schen Anfor­de­run­gen zu so absurd teu­ren Pro­duk­ten füh­ren, dass es eben nicht zu “güns­ti­gem” Wohn­raum kommt. Nicht mal als Erbpacht!

Das solle die stadt­ei­gene Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft GGH in Angriff neh­men, könne sie aber kei­nes­falls alleine stemmen.

ah ja und die stadt­ei­ge­nen Gesell­schaf­ten dür­fen auf ihre Kos­ten bauen, was sie spä­ter nicht ver­kauft bekom­men. Ein dank­ba­rer Job. Natür­lich kön­nen die das nicht alleine stem­men. Sagt Ihr heute. Die Kohle vom Emmerts­grund aus den 80er Jah­ren habt ihr der GGH doch immer noch nicht zurück­ge­zahlt, oder was?

Aber Gra­del warnt: Je mehr man über diese Flä­chen öffent­lich dis­ku­tiere, desto mehr Geld werde der Bund beim Ver­kauf ver­lan­gen können.”

Seht Ihr: wie ich es in mei­nem Bei­trag hier sagte: “Warum soll der Bund die Kos­ten für die ver­seuch­ten Flä­chen dort tra­gen und die Hei­del­ber­ger Gemeinderats…fachleute dür­fen wei­ter “Alice-im-Wünschmirwasland” spielen?”

…und argu­men­tie­ren ernst­haft mit der öffent­li­chen Dis­kus­sion! Ihr wisst ja was das heis­sen soll: Ihr sollt irgend­wann vor voll­en­dete Tat­sa­chen gestellt wer­den und Euch bis dahin raus­hal­ten. Die wis­sen schon was am Bes­ten für Euch ist.

Sind eben echte Herr­scher.

Unsere blut­junge, auf dicke mäch­tige Män­ner ste­hende, Fami­li­en­mi­nis­te­rin Kris­tina Schrö­der, vor­mals Kris­tina Köhler, hat aus­ge­rech­net auf Twit­ter aller Welt kund­ge­tan, dass sie zum einen nicht rich­tig rech­nen kann, zum andern, dass sie das Medium Mini­real­ti­me­blog (aka “Twit­ter”) nicht unbe­dingt ver­stan­den hat.

So waren die Reak­tio­nen im Netz auf die nun wohl als “Marie Antoi­nette der CDU” für die Nach­welt unsterb­lich gewor­dene 32jährige Voll­blut­po­li­ti­ke­rin (!Eins11) ent­spre­chend dras­tisch. “Shits­tor­ming” heisst sowas auch auf neudeutsch.

Ich hab bei die­sen dreis­sig jäh­ri­gen Staats­se­kre­tä­ren und Abge­ord­ne­ten immer so meine Beden­ken. An sol­che Jobs kommt man in dem Alter ja nicht durch Kom­pe­tenz son­dern nur durch Vitamin-B oder eine frag­wür­dige Medi­en­taug­lich­keit, die der ent­spre­chen­den Wäh­ler­kli­en­tel eine noch frag­wür­di­gere Iden­ti­fi­ka­ti­ons­mög­lich­keit anbie­ten soll. Das auch die Frau Dr. (!Eins11) Köh­ler inner­halb ihrer Vita gewisse “Unklar­hei­ten” besitzt, über­rascht dann um so weni­ger. Auch das Frau Dok­tor Köh­ler­schrö­der Aus­sa­gen in den eta­blier­ten Medien macht, zu denen sie dann spä­ter noch öffent­li­che Stel­lung­nah­men abge­ben muss spricht für sich. Die anschlie­ßen­den - bis auf einen dann aber doch dezent auf sei­nen Irr­tum hin­ge­wie­se­nen Quoten-Kosta- schröderfreundlich-ausgewählten Kom­men­tare dort spre­chen auch eine ein­deu­tige Sprache.

Tat­säch­lich scheint die Frau Dr. den glei­chen “Pro­du­cer” wie die Zen­sur­sula zu haben, die pro­gram­ma­ti­schen Aus­sa­gen und Inhalte die wohl eher “Ziel­grup­pen­ori­en­tiert” aus­ge­rich­tet sind, spre­chen dafür. Da wird einem doch schnell klar gemacht, dass z.B. “gewalt­le­gi­ti­mie­rende Männ­lich­keits­nor­men” (aka “Machoarsch­loch”)  der “Migran­ten” (aka “Aus­län­der”) , aus­ge­rech­net und natür­lich am Bei­spiel Neu­köllns (aka “da wo nur Tür­ken woh­nen”, doch wirk­lich und ja wahr­haf­tig für eine “wach­sende Deut­schen­feind­lich­keit” sprechen.

Wie auch immer man dazu steht: sol­che “Argu­mente” und The­men­schwer­punkte auf­zu­grei­fen und öffent­lich zur “Dis­kus­sion zu brin­gen” haben immer einen poli­ti­schen Erfolg hin­sicht­lich der ent­spre­chen­den Wäh­ler­stim­men. Mit so einer Ausländer-raus-Scheisse kriegt man immer Wäh­ler­stim­men, das ist ja das per­fide. Der Frau Dr. geht es — und da ist sie “Voll­blut­po­li­ti­ke­rin”- aus­schließ­lich um Wäh­ler­stim­men. Ich will ja nicht sagen, dass so etwas für einen Poli­ti­ker nicht legi­tim ist, aber hin­sicht­lich der sozia­len Ent­wick­lung in unse­rem Lande (in dem immer noch sehr viele der Mei­nung sind, daran seien aus­schließ­lich Aus­län­der schuld) und dem aktu­el­len “Abschuss” des Pre­ka­ri­ats ist das genau so ein Brand­stif­ter wie Sar­ra­zin oder die neo­li­be­ra­len Kapi­tal­fa­schis­ten wie Wes­ter­welle. Und wäh­rend sich mir der Ein­druck auf­drängt, dass wir lang­sam ein Sek­ten­pro­blem in den Macht­ebe­nen bekom­men, gehört das Dok­tor­fräu­lein auch einer Frei­kir­che an. Wulff ist Pro­Christ, Köh­ler­schrö­der ist eine “Sel­ke­rin”.

Nein, nein, nein, nein! Das könnt Ihr wirk­lich nicht ernst mei­nen?!

Wer sich erin­nert: das Töch­ter­lein des Albrecht‘schen Eli­te­prä­si­den­ten hat einen schnel­len vor­be­stimm­ten, schmut­zi­gen Auf­stieg hin­ter sich. Und die­ser Mensch als Reprä­sen­tant des Vol­kes, oh my fuckin‘ god!?! Die hält gar nix von uns! Für die sind wir Abschaum! Der Dreck­rand der Bade­wanne! Gezücht! Geschmeiss! Sol­len wir doch Kuchen essen! Wir sind dumm, unrein, ekelerregend!

Obwohl: Bru­der dreht Por­nos in Schwe­den und hat ein Medi­en­un­ter­neh­men? Sie macht Gesetze für sich und ihres­glei­chen? Dann hät­ten wir ja unse­ren eige­nen Berlusconi?

Zen­sur­sula is not my President

© by the Netzpolitik.org–Thread

Update:

Tele­po­lis beschreibt, warum Rös­chen für den Pos­ten für Angela Mer­kel ideal wäre:

“Ursula von der Leyen ist eine gebo­rene Reprä­sen­tan­tin. Sie ist bei der Yel­low Press, die sich ins­ge­heim immer noch den Kai­ser zurück­wünscht, außer­or­dent­lich beliebt. Wer die Namen der schwe­di­schen Königs­kin­der aus­wen­dig kennt, liebt auch die edle Über­mut­ter mit dem char­man­ten Lächeln und dem Adelsprädikat.

Mehr will Angela Mer­kel auch gar nicht, denn Ursula von der Leyen hat eine wei­tere Eigen­schaft, die sie zur Wunsch­kan­di­da­tin macht — sie ist bedin­gungs­los loyal. Zum Wider­stand fehlt ihr nicht nur das eigene Netz­werk, son­dern auch der fach­li­che Hin­ter­grund. Wie soll eine Poli­ti­ker­dar­stel­le­rin auch Poli­ti­kern die Levi­ten lesen? Wie soll eine Nutz­nie­ße­rin unde­mo­kra­ti­scher “Old-Boys-Networks” etwas Sub­stan­zi­el­les zur Restau­ra­tion der Demo­kra­tie bei­tra­gen? Sie kann es nicht — und das ist es, was Mer­kel an ihr schätzt.”

…wenn auch spo­ra­disch und lang­sa­mer. Aber die Dis­kus­sion um Hartz IV und der FDP lässt mich mal wie­der wür­gen und die Faust in der Tasche ballen:

Hier ein Zitat aus den Nach­denk­sei­ten (eine bei­spiel­haft für sehr sehr viele Blogs in die­sen Tagen):

“Um was geht es letzt­lich bei die­ser Meinungsmache?

Sie kön­nen es bei jedem Blick in die Medien selbst beob­ach­ten: Die Finanz­krise, die Wirt­schafts­krise, eine aktive Wirt­schafts­po­li­tik zur Lin­de­rung der Arbeits­lo­sig­keit, alle diese zen­tra­len poli­ti­schen The­men kom­men nicht mehr vor. Man hat die öffent­li­che Debatte von der zuneh­men­den Armut und vor allem von der Umver­tei­lung von unten nach oben abge­lenkt und auf einen Ver­tei­lungs­kon­flikt zwi­schen Nied­rig­ver­die­nen­den und Arbeits­lo­sen gelenkt.
Es war schon immer der Trick der Herr­schen­den, den Zorn der Beherrsch­ten auf den Klas­sen­kampf im Armen­haus zu len­ken.“

Nicht zu ver­ach­ten, auch die Liste der Neben­ein­künfte von unse­rem neuen Außen­mi­nis­ter. Die FDP ist wirk­lich die Par­tei, die sich auf scham­lo­seste und rüpel­haf­teste Weise mit den Pro­ble­men der Bevöl­ke­rung auf ihre Weise abge­ben. Kor­rupte und abhän­gige Wirt­schafts­ma­rio­net­ten mit inhu­ma­nen, neo-kapitalistischen Phi­lo­so­phien, so deut­lich auf die eigene Macht und ihre ver­derbte Kor­rup­tion ver­ses­sen, dass es mich unend­lich wütend macht.

Ein Glück, dass ich die­sen Abschaum nicht gewählt habe. Und ein Glück scheint es zu sein, dass der Bluff schnell auf­ge­flo­gen ist.