alles Unsinn…ich bin müde

Ja, Ihr seid alle abge­lenkt genug. Es gibt ja auch viel zu tun. Nein, nicht Stutt­gart 21, bitte, lasst uns end­lich mal wie­der wei­ter­ar­bei­ten, der Job ist so schon anspruchs­voll genug. Gor­le­ben ist ein gutes Thema, Atom­kraft nein danke…da gehe ich ja mit, aber ich wäre dank­bar, wenn auch die­ses Thema mal offen und sach­lich vor­ge­stellt würde. Nur soviel: Laut mei­ner Kennt­nis haben Gut­ach­ter damals unter Vat­tern von der Leyen Gor­le­ben aus­ge­schlos­sen und “irgend­wie” kam es wie­der auf die Liste. Atom­müll in Bib­lis oder Phi­lips­burg (also in mei­ner Nach­bar­schaft). Na, wer a. sagt, muss auch b. sagen. Das Thema muss trans­pa­rent wer­den und blei­ben das ist klar.

aber zurück zum Thema hier: Finanzkrise..Bankenabgabe oder bes­ser Tobin­steuer a la Attac? Hört man nix mehr von, stimmts? Schade eigentlich…deswegen hier (abge­guckt bei Jens Ber­ger, dem ollen Volkswirt):

Die Nach­denk­sei­ten hal­ten ihre Infor­ma­ti­ons­pflicht bei uns auf­recht. Auch wenn Stern und Kon­sor­ten ihren poli­ti­schen Netz­werk­ver­pflich­tun­gen zur Volks­ver­dum­mung und Geschichts­fäl­schung nach­kom­men: der Herr Stein­brück hat uns maß­geb­lich die Scheisse mit den Ban­ken eingebrockt:

1. Stein­brück ist zusam­men mit der Bun­des­kanz­le­rin ver­ant­wort­lich dafür, dass wir mit Hun­der­ten von Mil­li­ar­den belas­tet wer­den, mit denen die Wett­schul­den der Spie­ler im Finanz­ka­sino begli­chen werden.

   Als Stein­brück für die För­de­rung des Finanz­plat­zes Deutsch­land, für eine lasche Kon­trolle und für „Pro­dukt­in­no­va­tio­nen“ warb, war schon bekannt, dass deut­sche Ban­ken in Schwie­rig­kei­ten sind. Im Februar 2003 tra­fen sich Bun­des­kanz­ler, Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter und Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter mit den Spit­zen der Ban­ken und Ver­si­che­run­gen zu einem Kri­sen­ge­spräch mit dem Ziel der Grün­dung einer Bad Bank. Das kam nicht zu Stande, weil das Tref­fen vom Han­dels­blatt bekannt gemacht wurde. Aber die Aus­la­ge­rung fau­ler For­de­run­gen in Zweck­ge­sell­schaf­ten und ähnli­che Bad Banks fand statt. So bei der Indus­trie­kre­dit­bank IKB, so bei der Ende Sep­tem­ber 2003 gegrün­de­ten HRE. (In der Anlage zu die­sem Bei­trag ist der Arti­kel im Han­dels­blatt vom 24.2.2003 wie­der­ge­ge­ben. Immer noch lesens­wert – vor allem für Men­schen, die immer noch glau­ben, die Finanz­krise habe mit dem Zusam­men­bruch von Leh­man Bro­thers begonnen)

   Das alles wusste Peer Stein­brück. Und den­noch hat er behaup­tet, die Finanz­krise sei aus den USA über uns gekom­men und sie habe ihn wie ein Spring­ins­feld­teu­fel ange­sprun­gen. (Siehe hier und aus­führ­lich in unse­ren Jahr­bü­chern)

   Peer Stein­brück ist neben Angela Mer­kel ver­ant­wort­lich dafür, dass wir mit Hin­weis auf die angeb­li­che Sys­tem­re­le­vanz aller Ban­ken sowohl die Indus­trie­kre­dit­bank (IKB) als auch die HRE geret­tet haben. Der hohe Ein­satz von min­des­tens 8 Mil­li­ar­den bei der IKB und 142 Mil­li­ar­den Garan­tien und dar­un­ter Zig-milliarden fäl­lig wer­den­der Zah­lun­gen für die HRE ist aus mei­ner Sicht nicht nötig gewe­sen. Der Zusam­men­bruch von Leh­man Bro­thers hat keine Kata­stro­phe aus­ge­löst. Ähnlich wäre es mit den bei­den ande­ren Insti­tu­ten gewe­sen. Bei uns aber wurde die Mög­lich­keit einer geplan­ten Insol­venz die­ser Insti­tute gar nicht geprüft. Dafür ist Peer Stein­brück haupt­ver­ant­wort­lich. Er und seine Arbeit kos­ten uns und unsere Kin­der Milliarden.

Akti­ons­gruppe Georg Büch­ner
http://aufstand.blogsport.de
ag_georg.buechner@yahoo.de

Die Akti­ons­gruppe Georg Büch­ner wird in ihrem Vor­ha­ben von immer mehr Grup­pie­run­gen unter­stützt und berei­tet sich der­zeit auf eine vor Akti­ons­kon­fe­renz vor, die am 21. August im Stu­die­ren­den­haus der Johann Wolf­gang Goe­the — Uni­ver­si­tät, Frank­furt am Main, statt­fin­den wird. Ziel der Kon­fe­renz wird es sein, für eine breit unter­stützte und zugleich ent­schlos­sene Aktion zivi­len Unge­hor­sams unse­ren Pro­test gegen die Ver­ur­sa­cher und Pro­fi­teure der Krise auf die Straße zu tra­gen. Ange­kün­digt wird die ein­tä­gige Blo­ckade eines der Zen­tren der Bank– und Wirt­schafts­me­tro­pole der Repu­blik: Börse, Deut­sche Bank oder Commerzbank.

Zur Akti­ons­kon­fe­renz rufen Attac und das bun­des­weite Kri­sen­bünd­nis “Wir zah­len nicht für Eure Krise”, die IG BAU-Jugend Hes­sen und die DGB-Jugend Süd­hes­sen, die Ordens­leute für den Frie­den und die Chris­tIn­nen für den Sozia­lis­mus, die Gruppe “Kein Mensch ist ille­gal” und die Inter­ven­tio­nis­ti­sche Linke, die Antifa KOK Düsseldorf-Neuss und die Anti-Nazi-Koordination Frank­furt, die Gruppe Dis­si­dent Mar­burg und die Motor­rad­fah­re­rIn­nen ohne Gren­zen Düs­sel­dorf, die Lan­des­ver­bände Hes­sen und NRW der Links­ju­gend Žsolid, der Deut­sche Frei­den­ker­ver­band und die DIDF, wei­tere Glie­de­run­gen der LINKEN, die DKP und die inter­na­tio­nale
sozia­lis­ti­sche linke, die Sozia­lis­ti­sche Koope­ra­tion und der Stu­die­ren­den­ver­band SDS.DIE LINKE, die Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Hartz IV der LINKEN, das Erwerbs­lo­sen­fo­rum Deutsch­land e.V, das Rhein-Main-Bündnis gegen Bil­lig­löhne und Sozi­al­ab­bau und viele andere, die Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Sabine Lei­dig und die Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Bodo Rame­low und Ulrich Wil­ken, Ver­trau­ens­leute, Betriebs­räte Gewerk­schafts­se­kre­tä­rIn­nen und viele Ein­zel­per­so­nen auf.

Wei­tere Unter­stüt­ze­rIn­nen sind herz­lich will­kom­men und mögen sich bitte so bald wie mög­lich unter der oben ange­ge­be­nen Mail­adresse der Akti­ons­gruppe Georg Büch­ner mel­den. Die Vor­be­rei­tung läuft sehr gut.

Wir hal­ten Euch über die nächs­ten Schritte auf dem Lau­fen­den — mel­det Euch zur Akti­ons­kon­fe­renz an und werbt für unsere Aktion.

Schickt diese Mail weiter!

PRESSEMITTEILUNG der Unter­stüt­zungs­gruppe Thüringen

Bör­sen­blo­ckade im „hei­ßen Herbst“

Erfurt, 29.07.2010: Geg­ner des unso­zia­len Spar­pa­kets der Bun­des­re­gie­rung pla­nen für den 18. Okto­ber eine ein­tä­gige Blo­ckade der Börse oder einer Bank­zen­trale in Frank­furt am Main. Regio­nale Netz­werke tref­fen sich in die­sen Wochen zur Vor­be­rei­tung, so auch am 27. Juli 2010 in Erfurt.

35 Ver­tre­ter ver­schie­de­ner Grup­pen, Par­teien und Gewerk­schaf­ten kamen zusam­men, um über die für den 18. Okto­ber geplante Blo­ckade zu bera­ten und eine Mobi­li­sie­rung dafür zu ver­ab­re­den. Ange­sichts der ange­kün­dig­ten Kür­zun­gen im Sozi­al­be­reich fin­den nun poli­ti­sche Spek­tren zusam­men, die in ihrem All­tag wenig mit­ein­an­der zu tun haben. Mit dabei waren unter ande­rem das Jugend­werk der AWO, Jugend­ver­bände lin­ker Par­teien, Gewerk­schaf­ten, Initia­ti­ven, Akti­ons­netz­werke und Landtagsabgeordnete.

Das Geld, das den Ban­ken in der von ihnen selbst ver­schul­de­ten Finanz­krise gege­ben wurde, soll nun bei den klei­nen Leu­ten geholt wer­den, kri­ti­sier­ten die Teil­neh­mer des Tref­fens. Ange­sichts die­ser Tat­sa­che sei es Zeit für eine Aktion des zivi­len und sozia­len Unge­hor­sams. Mit einer ein­tä­gi­gen Blo­ckade der Börse oder einer Bank­zen­trale in Frank­furt soll, neben dem poli­ti­schen Druck, auch der ökono­mi­sche Druck auf die Ver­ur­sa­cher der Krise erhöht werden.

Han­nes Roth von der „Akti­ons­gruppe Georg Büch­ner“ sagt: “Viele Men­schen sind
mit der Poli­tik in Sachen Finanz­krise, Sozi­al­ab­bau und Spar­pa­ket unzu­frie­den. Aber sie fin­den kei­nen Weg, ihren Unmut zu arti­ku­lie­ren und ihrem poli­ti­schen Wil­len auch gestal­te­ri­schen Aus­druck zu ver­lei­hen. Gemein­sam wol­len wir eine neue und deut­lich wahr­nehm­bare Pro­test­form ent­wi­ckeln. Den eman­zi­pa­to­ri­schen Akt des sozia­len Unge­hor­sams am sym­bo­li­schen Ort Frank­furt selbst zu erle­ben, ist Anspruch und Auf­gabe zugleich.”

Zur Vor­be­rei­tung der Blo­ckade fin­det am 21. August in Frank­furt am Main eine bun­des­weite Akti­ons­kon­fe­renz statt, an der sich auch die Thü­rin­ger Grup­pen betei­li­gen werden.

Bis zur geplan­ten Ein­rich­tung eines Akti­ons­bü­ros in Erfurt kön­nen Inter­es­sierte Kon­takt zu dem Thü­rin­ger Netz­werk über die Email-Adresse thueringen@banknapping.com auf­neh­men. Erste Infor­ma­tio­nen über die geplante Blo­ckade fin­den Sie auf der Inter­net­seite www.aufstand.blogsport.de

Das nächste Tref­fen, zu dem wei­tere Inter­es­sierte herz­lich ein­ge­la­den sind, fin­det am 16. August um 18.30 Uhr im Jugend­club Fil­ler in Erfurt statt.

Aus­zug aus einem Umlauf der attac Gruppe “Genug für Alle”:

“der Umgang der Regie­run­gen mit der kapi­ta­lis­ti­schen Krise wird zwar immer absur­der, aber die Pro­teste der Men­schen schei­nen sich bis­her in Gren­zen zu hal­ten. Zumin­dest die Ver­ängs­ti­gung und Spal­tung der Betrof­fe­nen gelingt den Eli­ten nach wie vor.

Trotz­dem tut sich mehr, als man auf den ers­ten Blick mit­be­kommt. Nach den nicht beson­ders groß­ar­ti­gen Demons­tra­tio­nen in Stutt­gart und Ber­lin am 12.6. gab es eine ganze Reihe regio­na­ler und loka­ler Akti­vi­tä­ten, die z.T. recht beacht­lich waren:

15.6. Gie­ßen 700 Men­schen gegen Bil­dungs­ab­bau
(<http://www.sueddeutsche.de/karriere/bildungsstreik-elite-ist-schiete-1.452688>)

16.6. Dres­den: über 10.000 Men­schen gegen Spar­pa­ket der säch­si­schen Lan­des­re­gie­rung
(<http://www.neues-deutschland.de/artikel/173265.mit-der-schere-an-sachsens-sozialem-netz.html>,<http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2010/06/Demonstration-gegen-Sparplaene-im-Sozialbereich.html>)

16.6. Kiel: 14.000 Men­schen gegen Spar­pa­ket der Lan­des­re­gie­rung
(<http://www.hl-1.tv/Vorlage_Freieseite.php?id=4971>)

17.6. Kiel: mehr als 1.500 Men­schen gegen Spar­pa­ket der
schleswig-holsteinischem Lan­des­re­gie­rung
(<http://www.abendblatt.de/region/norddeutschland/article1536738/Gewerkschaftsbund-stellt-Seite-fuer-Sparopfer-ins-Netz.html>)

19.6. Solin­gen: 500 Men­schen gegen Hal­len­bad­schlie­ßung
(<http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Wir-kaempfen-um-das-Hallenbad-e510ac2d-dbae-4064-b32b-9f9220ed68f9-ds>)

22.6. Plauen: 4.000 Men­schen gegen dro­hende Werks­schlie­ßung von
Phil­ipps; “größte Demo im Vogt­land seit der Wende“
(<http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/WIRTSCHAFT/7401226.php>)

23.6. Wolfs­burg: 3.500 Men­schen
(<http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Wolfsburg/Uebersicht/IG-Metall-Demo-3500-Wolfsburger-zeigen-Schwarz-Gelb-die-rote-Karte>)

26.6. Osna­brück: 2.000 Men­schen gegen Spar­pa­ket der Bun­des­re­gie­rung
(<http://weser-ems.business-on.de/gerechtigkeit-osnabruecker-politik-sparpaket-menschen-protestlieder-_id12216.html>,<http://www.neue-oz.de/information/noz_print/stadt_osnabrueck/28-lo-demo-soziale-gerechtigkeit.html>)

Außer­dem soll am 19.6. eine Demo in Düs­sel­dorf statt­ge­fun­den haben, von der ich aller­dings nur Ankün­di­gun­gen fin­den konnte:
<http://direkteaktion.over-blog.de/article-19–6-demonstration-in-dusseldorf-gegen-das-cdu-fdp-sparpaket-52169357.html>
Weiß jemand, ob da wirk­lich was pas­siert ist?

Nicht jeder Auf­ruf scheint auto­ma­tisch ein Erfolg zu sein, wie die SPD
letz­ten Don­ners­tag im bran­den­bur­gi­schen Jüter­bog festel­len musste:
<http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11832657/61939/Verhaltener-Protest-gegen-das-Sparpaket-Ins-Leere-geredet.html>

Wei­tere geplante Demos und Aktio­nen:
1.7, Lübeck gegen Uni-Schließung
(<http://www.ln-online.de/artikel/2808713/L%FCbecker_Uni-Rettung%3A_Sternmarsch_und_Podiumsdiskussion_in_St_Petri.htm>)
8.7. Bonn gegen Kür­zun­gen auf kom­mu­na­ler Ebene
(<http://www.attac-netzwerk.de/bonn/termine/cal/event///tx_cal_phpicalendar//Runder_Tisch_gegen_Kommunalkahlschlag/?tx_cal_controller[year]=2010&tx_cal_controller[month]=07&tx_cal_controller[day]=01&cHash=41e86ad143e8d3320419a89da6ef6831>)

8.7. Rem­scheid gegen Kür­zun­gen auf kom­mu­na­ler Ebene:
(http://www.rp-online.de/bergischesland/remscheid/nachrichten/Paritaetischer-ruft-zur-Demo-auf_aid_871089.html)

Außer­dem hat der DGB Nord ange­kün­digt, Sozi­al­pro­teste in Schles­wig
Hol­stein ver­net­zen zu wol­len
(<http://www.nord.dgb.de/article.php?article=1193>). Aller­dings ist auf
der dafür ins Netz gestell­ten Seite bis­her noch nicht viel zu sehen
(<http://www.gerecht-und-sozial.de/>).

Obwohl diese Dinge Mut machen, soll­ten wir selbst noch mehr tun. Ich habe oben die Spal­tung der Betrof­fe­nen schon ange­spro­chen. Eine der dar­aus resul­tie­ren­den Schwie­rig­kei­ten scheint mir zu sein, dass vor allem in Deutsch­land die Krise als ein Pro­blem allein der Armen und Arbeits­lo­sen gese­hen wird. Die Mit­tel­schich­ten bil­den sich ein, sie seien davon nicht direkt betrof­fen oder sie könn­ten sich doch zumin­dest ducken und abwar­ten, bis alles vor­über ist. Und wenn sie dann ihren Job noch haben, wird nach der Krise alles wie­der so sein wie vorher.

Dass das nicht stimmt, wis­sen wir, aber wir soll­ten es lau­ter und vor allem ver­ständ­li­cher sagen.”

Eigent­lich ist die Krise ein Pro­blem der Kon­zen­tra­tion des Gel­des an fal­scher Stelle. Eine Lösung hier­für könnte die Ein­füh­rung eines bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens sein. Ich habe dar­über bis­her nicht viel Schlüs­si­ges gefun­den, hier nun aber eine Seite, die für mich sehr plau­si­bel klingt.

Bis­her ist nicht nur mir im Bereich Finanz­krise immer noch eini­ges unklar:

• Warum war die Hypo Real Estate systemrelevant?
• Warum hat die Deut­sche Bank 11 Mil­li­ar­den Euro bekommen?
• Warum bekom­men Ban­ken auch für mani­pu­lier­bare Casi­no­ge­schäfte Geld von der Zen­tral­bank als Subvention?
• Was erwirt­schaf­ten unsere Ban­ken eigent­lich wirk­lich und auf wel­cher Basis?
• Warum fei­ert sich die Poli­tik für ihr Kri­sen­ma­nage­ment, obwohl die Gewinne der Ban­ken wie­der nur Zocke­r­er­geb­nisse sind?
• Sind Poli­ti­ker inkom­pe­tent oder gekauft?
• Warum dre­schen aus­ge­rech­net wir auf die Grie­chen ein und was sind die Konsequenzen?
• Warum meckern wir über China und ver­die­nen unser Geld haupt­säch­lich über den Export?

Gute Anwor­ten zu die­sen Fra­gen kann man hier finden.