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Archive for the ‘demokratie’ tag

Stuttgart 21 — Bauzaun Anekdoten…noch ne Fortsetzung

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gül­tig vom 30.09.2010 bis zum 27.03.2011! Bru­ta­lity Bahn­Card S21. Find ich wirk­lich lus­tig. Wäre schön so eine Qua­li­tät des Öfte­ren dort fin­den zu kön­nen. Der meiste andere Kram ist purer Polemik-Beleidigungs-Schrott.

Written by Oliver Mark

Juni 9th, 2011 at 12:15 pm

Stuttgart 21 — Bauzaun Anekdoten…Fortsetzung

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ja, tat­säch­lich: am Bau­zaun zu Stutt­gart 21. Warum? Keine Ahnung!

Written by Oliver Mark

Juni 9th, 2011 at 12:00 pm

Waren die Regimewechsel im nahen Osten von langer Hand geplant?

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Der ame­ri­ka­ni­sche Gene­ral Wes­ley Clark hat im März 2007 im Fern­seh­sen­der Demo­cracy Now behaup­tet, dass es wohl Pläne für meh­rere von den USA insze­nierte Regime­wech­sel in Irak, Syrien, Liba­non, Libyen, Soma­lien, Sudan und Iran gege­ben habe. Lei­der ist ab der Hälfte des Films ein ziem­lich ver­wor­re­ner Ver­schwö­rungs­theo­rie­mist über angeb­li­che Zusam­men­hänge mit dem jewei­li­gen Datum (19. März) zu sehen, was der gan­zen Sache an sich den gan­zen schö­nen Schwung nimmt.

Man ist natür­lich immer gerne gewillt sol­chen Leu­ten in ihren Aus­sa­gen zu glau­ben. Es muss nicht unbe­dingt bedeu­ten, dass an Clarks Aus­sa­gen auch nur irgend­was dran ist. Der Sen­der hat sei­nen Vor­teil, die Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker und er viel­leicht auch. Wer weiß? Read the rest of this entry »

Written by admin

April 12th, 2011 at 3:00 pm

Libyen: Schlüsselrolle im nahen Osten, Meilenstein zwischen Krieg und Frieden

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…auch wenn Libyen natür­lich in Nord­afrika liegt, aber die Nähe zu Ägyp­ten, Suez­ka­nal und Israel — um die geo­gra­phi­sche Lage zu beschrei­ben — und Liby­ens Rolle im glo­ba­len Spiel der Ver­sor­gungs­si­che­rung west­li­cher Gesell­schaf­ten in stra­te­gi­scher Hin­sicht, ver­bin­den die­ses Land unwei­ger­lich mit dem nahen Osten.

Die Finan­cial Times Deutsch­land haben eine Ana­lyse in die­sem Arti­kel gut begonnen:

[…] ein […] Gad­dafi dürfte sich wenig sche­ren um die Ein­wände […] im Nor­den. Zumal diese sich auch bis­lang wenig inter­es­siert haben für die Not der Bevöl­ke­rung. Libyen war vor allem als Roh­stoff­lie­fe­rant wich­tig, als Sicher­heits­ga­rant und als Boll­werk gegen Flücht­linge aus Afrika.

Will die EU glaub­wür­dig sein, darf nicht mehr allein dies ihr Han­deln bestim­men. Dann muss Demo­kra­ti­sie­rung künf­tig kla­rer Bestand­teil euro­päi­scher Inter­es­sen­po­li­tik sein — auch wenn es unge­müt­lich wird.

Der Wes­ten hat genü­gend Pro­bleme sich seine Vor­macht­stel­lung, zur Siche­rung der eige­nen hohen Lebens­qua­li­tät, auf gut deutsch: sei­ner Frie­dens­si­tua­tion (oder noch bes­ser die Abwe­sen­heit von Krieg) im glo­ba­len Kampf mit China zu sichern.

Die Demo­kra­ti­sie­rungs­welle in Nord­afrika wird in Libyen mei­ner Ansicht nach nicht zum Erfolg füh­ren. Ich meine, tat­säch­lich ist der Umbruch in Nord­afrika ein his­to­ri­scher Moment, aber wohl kei­ner, der mit der Deut­schen Wende ver­gleich­bar ist, son­dern einer, der als Mei­len­stein im Wan­del des Frie­dens­zu­stands der west­li­chen Gesell­schaf­ten in die Geschichts­bü­cher ein­ge­hen wird.

Wie so oft wün­sche ich mir ich würde mich voll­kom­men täuschen.

[Update]: tat­säch­lich kann ich es auch nicht bes­ser schrei­ben, als die­ser Kom­men­tar hier:

ver­gesst ein­fach eure heile-welt-träume. die wohl­stands­blase plus aller damit asso­zi­ier­ten lebens­ent­würfe und illu­sio­nen, in der die gene­ra­tio­nen von ca mitte der 1960er bis etwa 1980 hier­zu­lande auf­ge­wach­sen sind (und ich gehöre dazu), ist längst geplatzt und wir wer­den sehr bald und schnel­ler als gedacht immer mehr bekannt­schaft mit den rea­li­tä­ten machen, mit denen die abso­lute mehr­heit der welt­be­völ­ke­rung schon immer und stän­dig kon­fron­tiert ist. auch eine art aus­glei­chende gerechtigkeit…

[Update2] hier ein wenig über die Kin­der von Ghad­dafi und über ihn selbst.

[Update3] der Feyn­sinn hat in die­sem Bei­trag sehr gut die poten­ti­el­len Alter­na­ti­ven dargestellt.

Written by admin

Februar 21st, 2011 at 10:04 am

Mubarak ist weg: willkommen Millionen

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…Ägyp­ter? Von 40 auf 80 Mil­lio­nen in einer Gene­ra­tion gewach­sen und schon lange ent­täuscht von der eige­nen Zukunft und Gegen­wart. Die Tune­sier haben es vor­ge­macht und wan­dern nun zu hun­der­ten nach Lam­pe­dusa aus.

Ich bin gespannt auf die Finan­zie­rung die­ser Leute, die uns den Suez­ka­nal für unser Erdöl frei­hal­ten sol­len und auch nicht gegen Israel anstin­ken dür­fen. Da ist die west­li­che Poli­tik wirk­lich in der Bre­douille aber ich ver­traue auf die kapi­ta­lis­ti­sche Krea­ti­vi­tät.

Denn wenn denen nicht gelingt, die da unten bei der Stange zu hal­ten, kom­men die Radi­kal­is­la­mis­ten und ern­ten ab. Oder viel­leicht ändert sich ja grund­sätz­lich mal was.

Der Arti­kel hier klingt ein wenig nach Satire. Soll er auch.

Written by admin

Februar 16th, 2011 at 11:00 pm

Stuttgart 21 und worum gehts hier eigentlich?

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Ach herrje, da ist ja mal wie­der was los. In die­sen Tagen pro­tes­tie­ren viele Men­schen gegen das Pro­jekt Stutt­gart 21. Nun, es pro­tes­tie­ren viele Men­schen. Jetzt meine ich aber mal, dass diese vie­len Men­schen ja nicht unbe­dingt gegen _das Projekt_ pro­tes­tie­ren, son­dern gegen viele andere Dinge. Gegen Kor­rup­tion. Gegen Staats­ge­walt. Gegen feh­lende Demo­kra­tie. Gegen Schmutz und Fein­staub. Für eine bes­sere Welt. Gegen Rechts. Für die Lin­ken. Für die Grü­nen. Gegen Hartz IV, Gegen 5 Euro, Gegen Inter­net­zen­sur, gegen die HRE, Für ein ande­res Kon­zept. Für eine andere Ver­tei­lung des Gel­des. Gegen Stu­di­en­ge­büh­ren. Gegen die Ban­ken­krise. Für den Juchtenkäfer…usw…usf. Und stell­ver­tre­tend hier­für wird gegen S21 protestiert.

Und scheisse ja, es ist ein Wust an Mei­nun­gen und Phi­lo­so­phien die sich dort tref­fen. Zum einen ange­pisste Bewoh­ner, die mer­ken dass da viel­leicht doch noch was geht und dem Zug in die unbe­grenz­ten Mög­lich­kei­ten noch­mal zustei­gen wollen…

…oder es nut­zen alle Inter­es­sen­ten über­all im Land die jewei­lige Stim­mung aus, um den eige­nen — bis­her wohl ver­lo­re­ne­ren Pos­ten — ein wenig aufzubessern.

Sei es nun, indem sie als Oppo­si­tion gegen die Regie­rungs­par­tei anstin­ken, sei es, dass sie sich noch ein Stück­chen vom fet­ten Bun­des­bud­get­ku­chen abgrei­fen wollen.

So wünscht sich Hei­del­berg seine ICE Stre­cke, genauso wie Bens­heim und Darm­stadt. Jeder daher­ge­lau­fene Lokalt­öl­pel ver­arscht die Wäh­ler dar­über, wie “wich­tig für den infrak­struk­tu­rel­len Fort­schritt” aus­ge­rech­net ihres Bau­ern­dor­fes diese Maß­nahme wäre. Und klar, wer den wählt, dem legt Grube sein ICE Bahn­gleis direkt neben die Pferdescheuer.

Und sowas kotzt mich eben an. Ja, es kotzt mich an, weil Dinge wie damals die Sache mit BP, oder hier beim Feyn­sinn und der “Geheim­rä­tin” zu gar nichts füh­ren, weil die Leute in den Blogs mei­ner Erfah­rung nach zwar alle wütends schimp­fen aber dann wenns drum geht, sowas von Stille sind und den Schwanz ein­zie­hen. Ne feige Bande eben, genauso hohl und leer wie der Rest des dum­men Wäh­ler­vol­kes. Regt sich ewig auf, schreibt und beschwert sich gegen leere Wände. Ver­steht aber nicht das Sys­tem und sich darin ein­zu­brin­gen. Pariert nicht an den Stel­len die tak­tisch sinn­voll sind. Zer­fled­dert sich in Ein­zel­mei­nun­gen: hier der Leni­nist, dort der Mar­xist, da ein Grün­f­in­ken­freund, hier der Vollkornbäcker.

Zeit­weise könnt sich mir das Hirn ver­drehn, wenn sich in den Dis­kus­sio­nen im Netz allent­hal­ben stän­dig neue Fäs­ser öffnen. Dann krie­chen wie­der die Gesamt-Gesellschafts-Infragesteller aus ihren dre­cki­gen Löchern und bal­lern ihren Phi­lo­so­phi­schen Schmon­zes raus.

Glaubt Ihr ernst­haft dass das

  • a. jemand liest und
  • b. jemand ver­steht und
  • c. jeman­den interessiert?

wie unge­schickt muss man denn sein, wenn man was ändern will aus­ge­rech­net die Leute voll­zu­sab­beln und vom Volk einen kogni­ti­ven Sprint zu ver­lan­gen, den Hans und Franz im Leben nie nicht erbrin­gen zu sein jemals in der Lage sein wer­den und erst recht nicht wol­len? Die muss man sich anders kau­fen! So wie die Poli­ti­ker. G’schichten erzähln. Fuß­ball­er­geb­nisse und Trainerstories.…traatsch und klatsch und böses Aus­land und andere Kul­tu­ren, kapi­ern wir nicht und wolln wir nicht und über­haupt. Zwi­schen­zeit­lich war ein Event von Attac in Frank­furt wegen der Sache mit der Ban­ken­krise und den Medien wars ein Augen­schlag wert. Lohnt sich ja auch nicht, weil sich alle Pro­test­ler aus­ge­rech­net beim Fäl­len von Bäu­men addie­ren. Als ich im Radio diese betrof­fe­nen Leute gehört hab, wie sie sich — situa­ti­ons­be­dingt völ­lig auf­ge­bracht — heu­lend über das böse Maschi­nen­ding da beschwer­ten und dass sie “sowas schlim­mes­noch nie erlebt” hät­ten, ja da musste ich fast sel­ber weinen.

edit: eine gewisse Menge gelöscht.

Also worum geht’s der lan­gen Rede kur­zer Sinn: ich reg mich über diese Heuch­le­rei auf. wie es ein Kom­men­tar beim Spie­gel­fech­ter (link folgt unten) so gut rüberbringt:

Blacksky schrieb am 2. Okto­ber 2010

Wo wart ihr bra­ven Schwa­ben als es um Stu­di­en­ge­büh­ren, Ban­ken­ret­tungs­pa­ket, Hart­zIV. ging?

WO WART IHR?

Es hatte euch nicht die Bohne inter­es­siert denn da haben lang­haa­rige Bom­ben­le­ger, Stu­den­ten­köppe und Unter­schicht­ler pro­tes­tiert, das sind ja alles keine Men­schen aus eurer Sicht.

Wenn ich heute was vom Pro­test der Mitte, der Gut­bür­ger­li­chen höre dann kann ich gar nicht soviel Fres­sen wie ich Kot­zen möchte. Jetzt könnt ihr am eigene Leibe erfah­ren wie mies die­ses Land gewor­den ist. Vor­her habt ihr uns nur Ver­ach­tung ent­ge­gen­ge­bracht, den Stu­den­ten­köp­pen, lang­haa­ri­gen Bom­ben­le­gern und Unter­schicht­lern, für was für einen Mist demons­trie­ren die auch was geht mich das an der ich in mei­nem schö­nen Stutt­gart wohne?

Das meine ich. Alle Mei­nun­gen fin­den zuein­an­der, ein rie­sen Chaos, alle wol­len Pro­fi­tie­ren doch dem wah­ren Gedan­ken “die Dinge zu ver­bes­sern für das Volk” ist nicht gehol­fen. Wie­der nur wol­len Ein­zelne sich erhö­hen und Vor­teile aus­ar­bei­ten. Um “das Volk” geht es dabei kei­nem. Jeder nur für sich. Das ist ja das Fatale.

Wie sich sowas schrift­lich äußert kann man hier zum Bei­spiel beim Spie­gel­fech­ter oder beim Feyn­sinn lesen. Kacke mann, ich ärger mich, dass ich da soviel in den Kom­men­ta­ren geschrie­ben habe und das als ein­zige Doofnase die auch noch aus­ge­rech­net bei der Bahn arbei­tet und ja um Him­mels Wil­len, auch noch genau in die­sem Projekt.

Da steckt zum einen Pfef­fer drin, weil ich mir sel­ber einen rie­sen Ärger damit machen kann. Dabei ist es mir Wurscht, ob die nun S21, K21 oder die schwäb­sche Bim­mel­bahn hin­baun wol­len. Haupt­sa­che ich hab G’schäft wie man so schön sagt. Eine Plan­ver­än­de­rung freut ja meis­tens alle Betei­lig­ten. Aber wem erzähl ich das.

PS: und wisst Ihr was? Im März 2011 wählt das Land trotz­dem die CDU, weils beque­mer ist und weil die Wirt­schaft “kommt” wenn die CDU regiert. So sieht das aus. Und die Leute da — trotz all der bösen Baum­fäll­ma­schi­nen und dem bösen Pfef­fer­spray — die wis­sen das. Die _arbeiten_ näm­lich da. Und die wis­sen was es bedeu­ten würde, wenn es nicht die CDU wär…

aber dann..wär da unten gar nix mehr los. Weil Auf­ruhr gibts bei Hartz IVlern nicht.

Das Problem der Bürgerentscheide

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Das Pro­blem der Bür­ger­ent­scheide hat der Feyn­sinn gut dargestellt:

Was heißt hier eigent­lich “direkte Demo­kra­tie”? Die Hür­den für sol­che Kar­ne­vals­um­fra­gen sind viel zu nied­rig, um von einem Ele­ment der “Demo­kra­tie” zu spre­chen. Jeder, der das Klein­geld für die nötige Rum­pel­pro­pa­ganda hat, kann damit Gesetze kip­pen und beein­flus­sen. Das ist nicht mehr Demo­kra­tie, das ist am Ende noch mehr Kapitalismus.

Wie sowas geht kann man gerade gut in Hei­del­berg beim Stadt­hal­len­an­bau sehen. Wer das Geld hat, kann auch die rich­ti­gen Stim­men beeinflussen.

Written by admin

Juli 21st, 2010 at 4:23 pm

#CCC und seine #Netzthesen: Forderungen für ein lebenswertes Netz

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Da spre­chen end­lich mal die Leute, die sich mit “Netz­po­li­tik” aus­ken­nen. Die Netzt­he­sen des Chaos Com­pu­ter Club.

Wir haben daher in klare Worte gefaßt, wel­che Errun­gen­schaf­ten erhal­ten und wel­che aktu­el­len Miß­stände unse­rer Mei­nung nach ange­packt wer­den müs­sen, wel­che Risi­ken für die Zukunft einer wett­be­werbs– und lebens­fä­hi­gen Gesell­schaft im Netz wir sehen und wohin die Reise gehen soll.

[…]

Wir sehen es als Pro­blem, wenn das Netz nur als Quell ewi­gen Übels wahr­ge­nom­men wird, wel­ches streng regu­liert und mög­lichst mehrwert-gerecht prä­sen­tiert wer­den muß. Als Abbild des Lebens hat der Markt im Netz sei­nen Platz – genau wie die Poli­tik, aber kei­ner der Spie­ler darf zum über­mäch­ti­gen Kon­trol­leur wer­den. Dazu muß der Staat mit gutem Bei­spiel vor­an­ge­hen, darf sich nicht wei­ter in IT-Großprojekten über den Tisch zie­hen las­sen, muß die digi­tale Intim­sphäre seine Bür­ger ach­ten und selbst mit ange­mes­se­ner Trans­pa­renz für alle nach­voll­zieh­bar, am bes­ten gar maschi­nen­les­bar wer­den. Und wer Miß­stände, Kor­rup­tion und Daten­skan­dale auf­deckt, muß belohnt, nicht geäch­tet und bestraft werden.

Dabei sol­len die Netz­bür­ger nicht bloß als sta­tis­ti­sche (Stör-)Größe in aus­ufernd wach­sen­den Daten­ban­ken ver­bucht und ver­ar­bei­tet wer­den. Im Gegen­teil: Sie sind der Sou­ve­rän und müs­sen im selbst­be­stimm­ten Umgang mit ihrem Netz aus­ge­bil­det wer­den. Dazu gehört, den Wert von Pri­vat­sphäre zu erken­nen und mit den intims­ten Geheim­nis­sen acht­sam umzu­ge­hen. Das Netz ist unsere gemein­same Infra­struk­tur; unser Staat sollte sie auf­bauen, hegen und pfle­gen, anstatt sich auf das Klein­hal­ten und Regle­men­tie­ren zu konzentrieren.

Wir müs­sen Sorge tra­gen, daß Bedarfs­trä­ger und Ver­wer­tungs­in­dus­trie nicht mehr Pro­vi­der und Web­sei­ten­be­trei­ber als Hilfs­she­riffs und Sün­den­bö­cke vor den Kar­ren span­nen kön­nen. Gleich­zei­tig müs­sen die seit lan­gem kon­kret bekann­ten Fehl­ent­wick­lun­gen bei Fra­gen der Soft­ware­pa­tente und des Urhe­ber­rechts kor­ri­giert wer­den. Ohne neue Grund­re­geln für das Imma­te­ri­al­gü­ter­recht und eine Ori­en­tie­rung am Gemein­wohl statt an den wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen eini­ger weni­ger wird sich die Kluft zwi­schen Poli­ti­kern und Inter­net­ge­meinde nur noch vertiefen.

Der Text ist Bal­sam für meine geschun­dene Seele. *g* “Lebens­wer­tes Netz”…ich hab rich­tig Trä­nen in den Augen…

…weil ich lei­der auch so einen Bull­s­hit hier lesen muss. Der Metro­naut meint dazu völ­lig zurecht:

Ihr meint das ver­mut­lich ganz anders mit dem Schen­gen, mehr so im Fron­tex–Stil, so mit dicken Mau­ern außen­rum. Intra-Internet, aber euro­pä­isch. Die Bösen müs­sen drau­ßen­blei­ben. Inter­nie­rungs­la­ger für ille­gale Web­sites in Lybien und Marokko. Grenz­zäune und Sper­ren für Por­no­web­sites, effek­tive Dritt­staa­ten­re­ge­lun­gen, Wär­me­bild­ka­mera an den Außen­gren­zen des Inter­nets. Die Bösen sol­len drau­ßen blei­ben – oder halt im Mit­tel­meer auf digi­ta­len Nuß­scha­len ersau­fen. The Great Schen­gen Wall of the Junge Union Ber­lin. Mit Check­point Charly im BKA. Na denn, Prost, ihr Flachpfeifen!

Written by admin

Juli 20th, 2010 at 3:52 pm

#CDU Rücktritte, was ist denn da los?

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Nun geht auch Ole von Beust, der Ham­bur­ger Bürgermeister.

Der CDU-Vorsitzenden, Bun­des­kanz­le­rin Angela Mer­kel, sind inner­halb eines knap­pen Jah­res sechs Minis­ter­prä­si­den­ten und ein Bun­des­prä­si­dent abhan­den­ge­kom­men: Die­ter Alt­haus (Thü­rin­gen), Gün­ther Oet­tin­ger (Baden-Württemberg), Roland Koch (Hes­sen), Jür­gen Rütt­gers (Nordrhein-Westfalen), Chris­tian Wulff (Nie­der­sach­sen), und jetzt ist auch Ole von Beust (Hamburg).”

Das sind schon auf­fal­lend viele, scheint sys­te­misch zu sein. Nun woran kann es lie­gen? Ist es eine Anrei­hung zufäl­li­ger Gege­ben­hei­ten, oder steckt mehr dahin­ter, so wie hier ange­nom­men?

Nun man­che argu­men­tie­ren hier mit einem “nor­ma­len Gene­ra­ti­ons­wech­sel”, aber schaut Euch doch auch mal diese Mel­dung an. Auch da taucht der Begriff “Amts­mü­dig­keit” auf. Ach, und nicht zu ver­ges­sen, in der Kir­che sind ja auch zwei Rück­tritte pas­siert.

Allen gemein scheint zu sein, dass “die Zei­ten sich geän­dert” haben. Zum einen der mediale Druck wie bei Käß­mann, viel­leicht die bes­se­ren demo­kra­ti­schen Mög­lich­kei­ten, wie Bür­ger­ent­scheide bei von Beust, viel­leicht feh­lende Kar­rie­re­per­spek­ti­ven bei man­chen Netz­wer­ken, wie bei Koch. Der ist zwar weit oben gewe­sen, scheint sich sei­nen Weg aber viel­leicht doch anders vor­ge­stellt zu haben. Seine Kum­pels sind ja teil­weise mit ihm gegan­gen. Die Tat­sa­che, dass mit Map­pus (des­sen stän­dige Beteue­run­gen für Mer­kel eher den Ein­druck des Gegen­teils erzeu­gen), dem Nach­fol­ger von Öttin­ger und Ahl­haus, dem poten­ti­el­len Nach­fol­ger von von Beust soge­nannte Hard­li­ner nach­drü­cken, zeigt auch eine Ten­denz. Dau­ert sicher nicht mehr lange, bis das Ver­schwö­rungs­netz­werk neue Ergeb­nisse aus­spuckt. Bis­her wird das mit Mer­kel argu­men­tiert, die sich durch­ge­setzt hat, nun aber die ganze Leib­wa­che verliert.

Written by admin

Juli 19th, 2010 at 10:43 am

#Blizzard verwirft die #Real_ID-Epicfail-Idee: Millionen jubeln

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Wow ist ja auch ein Aus­druck ehr­li­cher Über­ra­schung und Über­wäl­ti­gung. Wie ich ges­tern schrieb, drehte Bliz­zard mit sei­ner Realnamen-Facebook-macht-alles-besser-Philosophie zeit­weise rich­tig ab und zog sich den über­wäl­ti­gen­den Zorn der inter­na­tio­na­len Wow-Gemeinde zu.

Heute gibt Bliz­zard in einem offe­nen Brief bekannt, dass die Realnamen-Geschichte nicht gemacht wird. Der gemein­same öffent­li­che — schnelle — Druck der Leute über Blogs, Foren und dann die Holz­me­dien, ebenso wie sicher­lich tau­sende gekün­digte Abon­ne­ments (;-)) haben Blizz unglaub­lich schnell eines bes­se­ren belehrt.

Das beste Bei­spiel für die Not­wen­dig­keit eines freien Internets.

Written by admin

Juli 9th, 2010 at 8:19 pm