alles Unsinn…ich bin müde

Lol-des-Tages. Die betrach­ten Emails zum einen als Post­kar­ten, zum andern hat den Adress­in­ha­bern kei­ner gesagt, dass sie die Email über­haupt über die Frak­ti­ons­spitze lau­fen las­sen. Und das schon seit einem Jahr!

“Mer­kel for­derte eine wei­tere Prü­fung von Gor­le­ben. «Das Mora­to­rium ist noch nicht auf­ge­ho­ben. Das finde ich nicht gut», sagte die CDU-Chefin. «Ich wäre dafür, dass man das offen erkun­det. Ich finde es komisch, auf hal­ber Stre­cke ste­hen­zu­blei­ben, das nicht wei­ter­zu­ma­chen, um dann immer zu sagen: Aber wir wis­sen ja nun noch nicht, ob das geeig­net ist.» Die Wirt­schaft habe schon viel Geld in die Erkun­dung investiert.”

meint Frau Mer­kel hier: Und des­we­gen muss man unsin­nige und gefähr­li­che Lösun­gen bis zum bit­te­ren Ende durch­zie­hen. Mädel, es ist schon klar, an wes­sen finan­zi­el­lem Rock­zip­fel Du hängst.

“Bun­des­kanz­le­rin Angela Mer­kel (CDU) hat eine umfas­sende Sanie­rung des maro­den Atom­müll­la­gers Asse in Nie­der­sach­sen zuge­si­chert. Das Ziel sei, dass die Asse «ordent­lich saniert wird und ein Weg gefun­den wird, bei dem sich kei­ner Sor­gen machen muss», sagte Mer­kel in einem Gespräch mit der Deut­schen Presse-Agentur dpa in Ber­lin. Es werde eine «scho­nungs­lose Ana­lyse» geben.”

Und bei sol­chen Aus­sa­gen kann ich mir den­ken was geht: Mer­kel for­dert publi­kums­wirk­same Maß­nah­men, die über­haupt nicht umge­setzt wer­den kön­nen und wer­den. Weder wird es jemals eine “Auf­klä­rung” geben (das sieht man ja jetzt an der Asmussen-Lüge bei der es nur noch um den End­deal und nicht mehr um die Ursa­chen ging), noch einen “sor­gen­freien” Weg der Sanierung.

Daran offen­bart sich nur die unglaub­li­che Ahnungs­lo­sig­keit, oder — das wäre weit schlim­mer — die unglaub­lich igno­rante Gewis­sen­lo­sig­keit der Politik.

Fefe hier erläu­tert noch­mal was hin­ter der Lüge der von der Leyen steckt, dass der CCC erst­mal ein paar Vor­schläge gegen die Sperr­sei­ten­idee machen sollte:

“Daher haben wir im Februar 2009 eine Email an Zen­sur­su­las Minis­te­rium geschickt, wo wir ihnen Hilfe bei der Straf­ver­fol­gung von Kin­der­por­no­gra­phie ange­bo­ten haben. Die haben den Ein­gang bestä­tigt und das zu den Akten genom­men und sich nie wie­der gemel­det. Die Email war vom 12.2. Das selbe Ange­bot gab es am Vor­tag im per­sön­li­chen Gespräch mit Frau von der Leyen höchst­selbst. Ihr seht also: auf jeder Ebene ist das ein trans­pa­ren­tes Lügen­ge­bilde, auf das hof­fent­lich nie­mand her­ein­fal­len wird, der sich auch nur ober­fläch­lich Gedan­ken zur The­ma­tik gemacht hat.”

ich fühle mich geehrt:

Hi, Oli­ver Mark.

CDU Online-Redaktion (cdu_news) is now fol­lo­wing your tweets on Twitter.

A little infor­ma­tion about CDU Online-Redaktion:

3496 fol­lo­wers 269 tweets fol­lo­wing 791 people

Guter Arti­kel im ehe­ma­li­gen Nachrichtenmagazin:

“Fuß­bal­ler­re­gel Num­mer 1: Wenn Du mit 3:0 vorne liegst, müs­sen die ande­ren kom­men. Und zwar in dei­nen Strafraum.

Tak­tisch macht Angela Mer­kel da bis­lang (fast) alles rich­tig, und Stein­mei­ers Unfä­hig­keit, über die Flü­gel anzu­grei­fen, ist ihr größ­ter Trumpf. Warum soll sie sich mehr bewe­gen als nötig, wenn die geg­ne­ri­sche Mann­schaft, das “Team Stein­meier”, sich die Bälle am Mit­tel­kreis plan­los zukickt — ohne jeden Raumgewinn. ”

“So offen­bart die­ser bis­lang ziem­lich drol­lige (Nicht-)Wahlkampf 2009 sein Janus­ge­sicht: Einer­seits die Abge­klärt­heit demo­kra­ti­scher Nor­ma­li­tät, die sich allen Auf­re­gun­gen und Miss­stän­den zum Trotz selbst­be­wusst behaup­tet, ande­rer­seits die Gefahr, dass die poli­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung voll­ends zur Sache einer klei­nen infor­mier­ten Min­der­heit wird.

Durch hys­te­ri­sches Schaum­schla­gen und Skan­da­li­sie­ren — jüngs­tes Bei­spiel: die angeb­li­che “Geburts­tags­sause” für Deutsche-Bank-Chef Acker­mann im Kanz­ler­amt — ändert sich daran jeden­falls gar nichts.”

“Ein Bericht der «Frank­fur­ter Rund­schau», wonach Exper­ten im Jahr 1983 ihre Beden­ken gegen den Salz­stock Gor­le­ben als Atommüll-Endlager unter Druck der Bun­des­re­gie­rung von Hel­mut Kohl (CDU) aus ihrem Gut­ach­ten her­aus­re­di­gie­ren muss­ten, hat in Ber­lin für Wir­bel gesorgt”

Und die­sen Mist kön­nen unsere Nach­kom­men aus­ba­den. Oh, wie schänd­lich Ihr kor­rup­ten Poli­ti­ker doch seid.

*lol* “erst Hirn weg­sau­fen, dann CDU wäh­len, geht ja auch nicht anders!”

http://www.heise.de/tp/blogs/8/143782

http://blog.fefe.de/?ts=b4727701

http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/bochum/2009/8/19/news-129865742/detail.html

Woan­ders als bei der CDU-Brandenburg läuft es auch nicht anders:

“Wer wie Petke den Vor­wurf poli­tisch über­lebt, die E-Mails sei­ner Par­tei­ge­nos­sen aus­ge­späht zu haben, und wer das juris­ti­sche Nach­spiel gelas­sen aus­sitzt, bis von den Vor­wür­fen noch nicht ein­mal ein Wind­hauch mehr übrig bleibt, der ist — obzwar Pro­vinz­po­li­ti­ker — kein Anfän­ger, son­dern qua­li­fi­ziert sich, in die Fuß­stap­fen von Groß­po­li­ti­kern wie Franz Josef Strauß, Otto Graf Lambs­dorf oder­Walt­her Leis­ler Kiep tre­ten zu kön­nen, die min­des­tens Ver­gleich­ba­res geleis­tet haben.”

“In einer Welt, die unüber­sicht­li­cher wird, wächst das Bedürf­nis nach Iden­ti­tät und Hei­mat.” (Zitat aus der Ein­la­dung) Hät­ten Bos­bach oder Schön­bohm gesagt: “In einer Welt, die dank des Inter­net immer über­sicht­li­cher wird, wächst das Bedürf­nis nach Iden­ti­tät und Hei­mat”, es hät­ten auch alle begeis­tert applau­diert. In die­sem Sinne war das Event eine gelun­gene Ver­an­stal­tung: Die Sonne schien, es gab etwas zu trin­ken, die Reden dau­er­ten nicht zu lange, die Paro­len waren bekannt, und nie­mand stieß dem poli­ti­schen Wider­sa­cher heim­lich ein Mes­ser in den Rücken.

Lei­di­ges Thema. Ich hatte in den letz­ten Tagen schon­mal über das Feh­len von Zen­sur­mel­dun­gen nach­ge­dacht, aber spä­tes­tens seit ges­tern ist Zen­sur­sula wie­der in aller Munde. Eine — auch nicht neue aber immer noch sehr gute — Kom­men­tie­rung des Heise-Artikels:

” War das Anschauen von Kin­der­por­no­gra­phie bis­her etwa erlaubt?
SaPHeRMaXX, arnebaier@web.de (mehr als 1000 Beiträge seit 24.01.02)

Wenn das jetzt plötz­lich durch das Auf­stel­len von Stopp­schil­dern ver­bo­ten ist, muss es doch vor­her erlaubt gewe­sen sein? Oder wie jetzt?

Oder war es vor­her etwa auch schon verboten, aber die Per­ver­sen haben sich an die Ver­bote nicht gehalten? Ach so, na dann… Wieso soll­ten diese Per­ver­sen sich jetzt an das Ver­bot halten? Weil ihre Mustererkennung in Bezug auf Stoppschilder funktioniert?

…

Wie das Stopp­schild das Tau­schen in Tausch­bör­sen ver­hin­dern soll, weiß ich nicht. Auch nicht, wie es ver­hin­dern soll, dass das Mate­rial wie in 90 % der Fälle (diese Zahl habe ich aber nur irgendwo gele­sen)
per DVDs per Briefpost getauscht wird.”

Und wie­der konnte die Poli­tik bele­gen, dass es sich nur um die Vor­be­rei­tung wei­te­rer Zen­sur­struk­tu­ren handelt.