alles Unsinn…ich bin müde

eigentlich war ich immer unpolitisch

Archive for the ‘cdu’ tag

CDU Eklat jetzt als Audio

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gran­dios.

Written by Oliver Mark

Mai 19th, 2011 at 6:00 pm

Internes Papier des Umweltbundesamts: alle AKW vor dem aus?

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Ges­tern in “Kon­traste” wurde ein inter­es­san­ter Bericht gesen­det: dem Maga­zin läge ein inter­nes Papier des Umwelt­bun­des­amts vor, aus dem sich in letz­ter Kon­se­quenz die Abschal­tung sämt­li­cher deut­scher AKW ergäbe. Read the rest of this entry »

Written by admin

März 18th, 2011 at 8:23 am

Ausstieg aus dem Ausstieg: nächster Schachzug der SPD: CDU muss Farbe bekennen

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Reu­ters mel­det, die SPD böte der Regie­rung ein Abschalt­ge­setz an. Grund­lage ist die aktu­elle Dis­kus­sion ob die umwer­fend schnelle Reak­tion der Regie­rung auf die Vor­komm­nisse in Japan — so kurz vor den Wah­len — eigent­lich recht­lich durch­zu­set­zen sei. Bis­her kam die Abschal­tung der sie­ben Mei­ler wohl nur auf­grund wirt­schaft­li­cher Über­le­gun­gen der Ener­gie­un­ter­neh­men zustande.

Das Gesetz könne bereits in der kom­men­den Woche von Bun­des­tag und Bun­des­rat ver­ab­schie­det wer­den, sagte der Par­la­men­ta­ri­sche Geschäfts­füh­rer der Bun­des­tags­frak­tion, Tho­mas Opper­mann, am Mitt­woch in Ber­lin: “Die Still­le­gung über ein Abschalt­ge­setz kann unver­züg­lich ohne Über­tra­gung der Rest­lauf­zei­ten auf andere Kern­kraft­werke erfol­gen.” Die von der Bun­des­re­gie­rung am Diens­tag ver­fügte vor­läu­fige Abschal­tung habe indes im Atom­ge­setz keine Grund­lage. Bun­des­kanz­le­rin Angela Mer­kel sei daher dar­auf ange­wie­sen, dass die Ener­gie­ver­sor­ger die AKW als Geste des guten Wil­lens frei­wil­lig vom Netz näh­men. (Reuters)

Nun ist die Regie­rung in einer Zwick­mühle und — ver­dammt noch­mal ich spiele gerne Schach — aber dass sich die poli­ti­sche Ebene in Ent­schei­dun­gen und tak­ti­schen Manö­vern so schnell zu bewe­gen ver­mag, hätte ich kurz vor Gut­ten­berg noch nicht für mög­lich gehalten.

Zwar bekla­gen sich unte­rer ande­rem der Tages­spie­gel über Mer­kels “feh­len­des Takt­ge­fühl”, doch ich gehe immer noch nicht mit der Mei­nung auch Hans Hütt´s überein, dass dies zu einem Regie­rungs­wech­sel in Baden-Württemberg füh­ren könnte.

Wie Frau Mer­kel das Ange­bot der SPD für ein Abschalt­ge­setz aller­dings gewinn­brin­gend “umbie­gen” möge, dass würde mich nun doch interessieren.

Harald Schmidt über den Süden der Republik in der FAZ

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Ich habe mich kaputt­ge­lacht. Ein­fach wun­der­bar! Nach­zu­le­sen hier, ich hoffe die FAZ nimmt es mir nicht übel. Harald Schmidt äußert sich in einem Inter­view mit der FAZ auf seine unach­ahm­li­che Art und Weise über den Süden, bzw. Baden-Württemberg, dem Wesen Stutt­garts und der Schwa­ben. Nie­mals ver­liert er den Blick auf die harte Rea­li­tät und dem Umgang der Men­schen damit. Seien es nun Kuchen mit Sahne essende Wut­bür­ger vor oder nach der Demons­tra­tion, oder der Abgleich eines glück­li­chen Gün­ter Oet­tin­ger mit einem tra­gi­schen Ste­fan Mappus.

Demut vor den Rea­li­tä­ten und trotz­dem oder gerade des­we­gen Spass und Humor kul­ti­vie­ren. Von dem Mann kön­nen sich viele bär­beis­sige Spaß­brem­sen mal eine dicke Scheibe abschneiden.

Wenn ich mir in Stutt­gart die sozia­len Brenn­punkte anschaue — das ist in Köln obe­rer Mittelstand. 

[…]

Wenn uns da der Ruhr­pott­ar­bei­ter geschil­dert wurde, in der Schule, im Dritt­welt­un­ter­richt oder so, da wusste man gar nicht, was damit gemeint ist. Denn man fuhr ja Benz, man hatte zwei Häu­ser, man hatte Grund­stü­cke. Man musste auch am Wochen­ende 400 Kirsch­bäume abern­ten, sinn­los, aber die hatte man halt. Übri­gens häu­fige Todes­ur­sa­che in der Ecke: vom Kirsch­baum gfalla.

Das ZDF und die Propaganda

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Die FAZ ana­ly­siert auf unty­pi­sche Weise eine Sen­dung des ZDF mit der Frau Gut­ten­berg und Peter Hahne (“dem per­so­ni­fi­zier­ten Miß­brauch der GEZ Gebüh­ren; wit­zi­ger­weise fand ich den Typen sym­pha­tisch *lol*).

Die ganze Sen­dung zum Thema Kin­des­miss­brauch, die er am heu­ti­gen Sonn­tag aus­strahlte, war geprägt von dem Ver­such, jede auf Argu­mente oder Tat­sa­chen gestützte Aus­ein­an­der­set­zung zu ver­mei­den und allein an das Gefühl der Zuschauer zu appel­lie­ren, dass da Kin­der miss­braucht wer­den, und kei­ner tut was.

Von der ers­ten Sekunde an sprach er die Zuschauer allein auf die­ser Ebene an. Müh­sam unter­drückte er sein übli­ches Grin­sen, wäh­rend er in die Kamera fragte:

Geht es Ihnen auch so, dass Sie erschüt­tert sind, wenn Kin­der tot auf­ge­fun­den und miss­braucht wor­den sind?

Nein, rufen wir da natür­lich alle im Chor, uns lässt das völ­lig kalt.

Der Satz ist schein­bar sinn­los und unnö­tig, in Wahr­heit aber setzte Hahne mit ihm schon die Grund­lage für die Logik der gan­zen Sen­dung: Wer auch erschüt­tert ist, muss seine bild­li­che Mist­ga­bel aus dem Schup­pen holen und fäus­te­schüt­telnd die Poli­tik auf­for­dern, irgend­et­was, nein: alles Mög­li­che, nein: alles zu tun.

und wie es in den Kom­men­ta­ren des Arti­kels wei­ter steht: “meine Mut­ter sieht sich sowas an und glaubt das dann!”

Written by admin

September 22nd, 2010 at 8:01 am

#Loveparade: CDU Duisburg hat Polizeichef gechasst

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…oO: die CDU Duis­burg hat den ehe­ma­li­gen Poli­zei­chef gechasst, weil der deut­lich gegen die Ver­an­stal­tung gewe­sen ist. Wird lang­sam Zeit für ein paar Rücktritte.

Written by admin

Juli 27th, 2010 at 4:34 pm

#CDU Merkel: das Internet macht Politik schwerer

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Mer­kel gefällt es nicht, wenn sich Bür­ger infor­mie­ren ohne die vor­ge­fer­tigte Mei­nung der Mas­sen­me­dien fres­sen zu müs­sen. Hier ein Arti­kel bei Heise.

Written by admin

Juli 21st, 2010 at 6:23 pm

#CDU Hoffnungsträger: Umfrage der SZ

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Die Süd­deut­sche macht eine Umfrage. Die Ergeb­nisse sind selbst­er­klä­rend. Der bekann­teste von den “nicht ganz so schlecht bewer­te­ten” ist aus­ge­rech­net Tho­mas de Maziere. Und Rött­gen mit den meis­ten Stim­men am schlech­tes­ten. *g*

Written by admin

Juli 21st, 2010 at 3:21 pm

#CDU Rücktritte, was ist denn da los?

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Nun geht auch Ole von Beust, der Ham­bur­ger Bürgermeister.

Der CDU-Vorsitzenden, Bun­des­kanz­le­rin Angela Mer­kel, sind inner­halb eines knap­pen Jah­res sechs Minis­ter­prä­si­den­ten und ein Bun­des­prä­si­dent abhan­den­ge­kom­men: Die­ter Alt­haus (Thü­rin­gen), Gün­ther Oet­tin­ger (Baden-Württemberg), Roland Koch (Hes­sen), Jür­gen Rütt­gers (Nordrhein-Westfalen), Chris­tian Wulff (Nie­der­sach­sen), und jetzt ist auch Ole von Beust (Hamburg).”

Das sind schon auf­fal­lend viele, scheint sys­te­misch zu sein. Nun woran kann es lie­gen? Ist es eine Anrei­hung zufäl­li­ger Gege­ben­hei­ten, oder steckt mehr dahin­ter, so wie hier ange­nom­men?

Nun man­che argu­men­tie­ren hier mit einem “nor­ma­len Gene­ra­ti­ons­wech­sel”, aber schaut Euch doch auch mal diese Mel­dung an. Auch da taucht der Begriff “Amts­mü­dig­keit” auf. Ach, und nicht zu ver­ges­sen, in der Kir­che sind ja auch zwei Rück­tritte pas­siert.

Allen gemein scheint zu sein, dass “die Zei­ten sich geän­dert” haben. Zum einen der mediale Druck wie bei Käß­mann, viel­leicht die bes­se­ren demo­kra­ti­schen Mög­lich­kei­ten, wie Bür­ger­ent­scheide bei von Beust, viel­leicht feh­lende Kar­rie­re­per­spek­ti­ven bei man­chen Netz­wer­ken, wie bei Koch. Der ist zwar weit oben gewe­sen, scheint sich sei­nen Weg aber viel­leicht doch anders vor­ge­stellt zu haben. Seine Kum­pels sind ja teil­weise mit ihm gegan­gen. Die Tat­sa­che, dass mit Map­pus (des­sen stän­dige Beteue­run­gen für Mer­kel eher den Ein­druck des Gegen­teils erzeu­gen), dem Nach­fol­ger von Öttin­ger und Ahl­haus, dem poten­ti­el­len Nach­fol­ger von von Beust soge­nannte Hard­li­ner nach­drü­cken, zeigt auch eine Ten­denz. Dau­ert sicher nicht mehr lange, bis das Ver­schwö­rungs­netz­werk neue Ergeb­nisse aus­spuckt. Bis­her wird das mit Mer­kel argu­men­tiert, die sich durch­ge­setzt hat, nun aber die ganze Leib­wa­che verliert.

Written by admin

Juli 19th, 2010 at 10:43 am

zum Thema #Deutschlandfeindliche Ausländer, #CDU-Blogs und #Kristinaköhler, #Lol-des-Tages

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Manch­mal lohnt es sich doch, rechts­ge­rich­tete Blogs im Auge zu behal­ten. Bei einem Arti­kel der Mor­gen­post ist fol­gen­des zu lesen:

“für Bas­sal und Moham­med ist die ableh­nende Reak­tion voll­kom­men unver­ständ­lich. Fast belus­tigt stel­len sie fest, dass die ara­bisch­stäm­mi­gen Neu­köll­ner aus der Son­nen­al­lee die Deutsch­land­fahne gegen die Deutsch­stäm­mi­gen ver­tei­di­gen. Ver­drehte Welt, fin­den sie. Nach dem Ghan­a­spiel am ver­gan­ge­nen Mitt­woch harrte Yus­sef Bas­sal sogar bis vier Uhr am Mor­gen vor sei­nem Laden aus, um einen nächt­li­chen Überg­riff auf die Fahne zu verhindern.”

Noch vor eini­gen Tagen bloggte ich über unsere neue Fami­li­en­mi­nis­te­rin und deren Öffent­lich­keits­ar­beit über eine “wach­sende Deut­schen­feind­lich­keit” (natür­lich nahm sie dafür Berlin-Neukölln). Lus­ti­ger­weise bezieht sich der Arti­kel der Mor­gen­post auf den sel­ben Stadtteil.

Und daran erkennt man, wie sehr die Medien Mei­nun­gen machen kön­nen. Umso ver­werf­li­cher sind Brand­stif­ter wie Fami­li­en­mi­nis­te­rin Köhler/Schröder, die  dafür quo­ten­träch­tige Het­ze­rei betreiben.

Aber der Lol-des-Tages ist dabei für mich: ein CDU-seitiges Blog ver­wen­det einen Arti­kel, in dem Ara­ber die Deutsch­land­fahne gegen Deut­sche Linke ver­tei­di­gen als War­nung gegen die böse Linke, obwohl ihre Minis­te­rin die sel­ben Ara­ber als Machoarsch­lö­cher und des­in­te­grierte Gefahr bezeichnet.

Sehr cle­ver.