grandios.
Archive for the ‘cdu’ tag
Internes Papier des Umweltbundesamts: alle AKW vor dem aus?
Gestern in “Kontraste” wurde ein interessanter Bericht gesendet: dem Magazin läge ein internes Papier des Umweltbundesamts vor, aus dem sich in letzter Konsequenz die Abschaltung sämtlicher deutscher AKW ergäbe. Read the rest of this entry »
Ausstieg aus dem Ausstieg: nächster Schachzug der SPD: CDU muss Farbe bekennen
Reuters meldet, die SPD böte der Regierung ein Abschaltgesetz an. Grundlage ist die aktuelle Diskussion ob die umwerfend schnelle Reaktion der Regierung auf die Vorkommnisse in Japan — so kurz vor den Wahlen — eigentlich rechtlich durchzusetzen sei. Bisher kam die Abschaltung der sieben Meiler wohl nur aufgrund wirtschaftlicher Überlegungen der Energieunternehmen zustande.
Das Gesetz könne bereits in der kommenden Woche von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am Mittwoch in Berlin: “Die Stilllegung über ein Abschaltgesetz kann unverzüglich ohne Übertragung der Restlaufzeiten auf andere Kernkraftwerke erfolgen.” Die von der Bundesregierung am Dienstag verfügte vorläufige Abschaltung habe indes im Atomgesetz keine Grundlage. Bundeskanzlerin Angela Merkel sei daher darauf angewiesen, dass die Energieversorger die AKW als Geste des guten Willens freiwillig vom Netz nähmen. (Reuters)
Nun ist die Regierung in einer Zwickmühle und — verdammt nochmal ich spiele gerne Schach — aber dass sich die politische Ebene in Entscheidungen und taktischen Manövern so schnell zu bewegen vermag, hätte ich kurz vor Guttenberg noch nicht für möglich gehalten.
Zwar beklagen sich unterer anderem der Tagesspiegel über Merkels “fehlendes Taktgefühl”, doch ich gehe immer noch nicht mit der Meinung auch Hans Hütt´s überein, dass dies zu einem Regierungswechsel in Baden-Württemberg führen könnte.
Wie Frau Merkel das Angebot der SPD für ein Abschaltgesetz allerdings gewinnbringend “umbiegen” möge, dass würde mich nun doch interessieren.
Harald Schmidt über den Süden der Republik in der FAZ
Ich habe mich kaputtgelacht. Einfach wunderbar! Nachzulesen hier, ich hoffe die FAZ nimmt es mir nicht übel. Harald Schmidt äußert sich in einem Interview mit der FAZ auf seine unachahmliche Art und Weise über den Süden, bzw. Baden-Württemberg, dem Wesen Stuttgarts und der Schwaben. Niemals verliert er den Blick auf die harte Realität und dem Umgang der Menschen damit. Seien es nun Kuchen mit Sahne essende Wutbürger vor oder nach der Demonstration, oder der Abgleich eines glücklichen Günter Oettinger mit einem tragischen Stefan Mappus.
Demut vor den Realitäten und trotzdem oder gerade deswegen Spass und Humor kultivieren. Von dem Mann können sich viele bärbeissige Spaßbremsen mal eine dicke Scheibe abschneiden.
Wenn ich mir in Stuttgart die sozialen Brennpunkte anschaue — das ist in Köln oberer Mittelstand.
[…]
Wenn uns da der Ruhrpottarbeiter geschildert wurde, in der Schule, im Drittweltunterricht oder so, da wusste man gar nicht, was damit gemeint ist. Denn man fuhr ja Benz, man hatte zwei Häuser, man hatte Grundstücke. Man musste auch am Wochenende 400 Kirschbäume abernten, sinnlos, aber die hatte man halt. Übrigens häufige Todesursache in der Ecke: vom Kirschbaum gfalla.
Das ZDF und die Propaganda
Die FAZ analysiert auf untypische Weise eine Sendung des ZDF mit der Frau Guttenberg und Peter Hahne (“dem personifizierten Mißbrauch der GEZ Gebühren; witzigerweise fand ich den Typen symphatisch *lol*).
Die ganze Sendung zum Thema Kindesmissbrauch, die er am heutigen Sonntag ausstrahlte, war geprägt von dem Versuch, jede auf Argumente oder Tatsachen gestützte Auseinandersetzung zu vermeiden und allein an das Gefühl der Zuschauer zu appellieren, dass da Kinder missbraucht werden, und keiner tut was.
Von der ersten Sekunde an sprach er die Zuschauer allein auf dieser Ebene an. Mühsam unterdrückte er sein übliches Grinsen, während er in die Kamera fragte:
Geht es Ihnen auch so, dass Sie erschüttert sind, wenn Kinder tot aufgefunden und missbraucht worden sind?
Nein, rufen wir da natürlich alle im Chor, uns lässt das völlig kalt.
Der Satz ist scheinbar sinnlos und unnötig, in Wahrheit aber setzte Hahne mit ihm schon die Grundlage für die Logik der ganzen Sendung: Wer auch erschüttert ist, muss seine bildliche Mistgabel aus dem Schuppen holen und fäusteschüttelnd die Politik auffordern, irgendetwas, nein: alles Mögliche, nein: alles zu tun.
und wie es in den Kommentaren des Artikels weiter steht: “meine Mutter sieht sich sowas an und glaubt das dann!”
#Loveparade: CDU Duisburg hat Polizeichef gechasst
…oO: die CDU Duisburg hat den ehemaligen Polizeichef gechasst, weil der deutlich gegen die Veranstaltung gewesen ist. Wird langsam Zeit für ein paar Rücktritte.
#CDU Merkel: das Internet macht Politik schwerer
Merkel gefällt es nicht, wenn sich Bürger informieren ohne die vorgefertigte Meinung der Massenmedien fressen zu müssen. Hier ein Artikel bei Heise.
#CDU Hoffnungsträger: Umfrage der SZ
Die Süddeutsche macht eine Umfrage. Die Ergebnisse sind selbsterklärend. Der bekannteste von den “nicht ganz so schlecht bewerteten” ist ausgerechnet Thomas de Maziere. Und Röttgen mit den meisten Stimmen am schlechtesten. *g*
#CDU Rücktritte, was ist denn da los?
Nun geht auch Ole von Beust, der Hamburger Bürgermeister.
“Der CDU-Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Angela Merkel, sind innerhalb eines knappen Jahres sechs Ministerpräsidenten und ein Bundespräsident abhandengekommen: Dieter Althaus (Thüringen), Günther Oettinger (Baden-Württemberg), Roland Koch (Hessen), Jürgen Rüttgers (Nordrhein-Westfalen), Christian Wulff (Niedersachsen), und jetzt ist auch Ole von Beust (Hamburg).”
Das sind schon auffallend viele, scheint systemisch zu sein. Nun woran kann es liegen? Ist es eine Anreihung zufälliger Gegebenheiten, oder steckt mehr dahinter, so wie hier angenommen?
Nun manche argumentieren hier mit einem “normalen Generationswechsel”, aber schaut Euch doch auch mal diese Meldung an. Auch da taucht der Begriff “Amtsmüdigkeit” auf. Ach, und nicht zu vergessen, in der Kirche sind ja auch zwei Rücktritte passiert.
Allen gemein scheint zu sein, dass “die Zeiten sich geändert” haben. Zum einen der mediale Druck wie bei Käßmann, vielleicht die besseren demokratischen Möglichkeiten, wie Bürgerentscheide bei von Beust, vielleicht fehlende Karriereperspektiven bei manchen Netzwerken, wie bei Koch. Der ist zwar weit oben gewesen, scheint sich seinen Weg aber vielleicht doch anders vorgestellt zu haben. Seine Kumpels sind ja teilweise mit ihm gegangen. Die Tatsache, dass mit Mappus (dessen ständige Beteuerungen für Merkel eher den Eindruck des Gegenteils erzeugen), dem Nachfolger von Öttinger und Ahlhaus, dem potentiellen Nachfolger von von Beust sogenannte Hardliner nachdrücken, zeigt auch eine Tendenz. Dauert sicher nicht mehr lange, bis das Verschwörungsnetzwerk neue Ergebnisse ausspuckt. Bisher wird das mit Merkel argumentiert, die sich durchgesetzt hat, nun aber die ganze Leibwache verliert.
zum Thema #Deutschlandfeindliche Ausländer, #CDU-Blogs und #Kristinaköhler, #Lol-des-Tages
Manchmal lohnt es sich doch, rechtsgerichtete Blogs im Auge zu behalten. Bei einem Artikel der Morgenpost ist folgendes zu lesen:
“für Bassal und Mohammed ist die ablehnende Reaktion vollkommen unverständlich. Fast belustigt stellen sie fest, dass die arabischstämmigen Neuköllner aus der Sonnenallee die Deutschlandfahne gegen die Deutschstämmigen verteidigen. Verdrehte Welt, finden sie. Nach dem Ghanaspiel am vergangenen Mittwoch harrte Yussef Bassal sogar bis vier Uhr am Morgen vor seinem Laden aus, um einen nächtlichen Übergriff auf die Fahne zu verhindern.”
Noch vor einigen Tagen bloggte ich über unsere neue Familienministerin und deren Öffentlichkeitsarbeit über eine “wachsende Deutschenfeindlichkeit” (natürlich nahm sie dafür Berlin-Neukölln). Lustigerweise bezieht sich der Artikel der Morgenpost auf den selben Stadtteil.
Und daran erkennt man, wie sehr die Medien Meinungen machen können. Umso verwerflicher sind Brandstifter wie Familienministerin Köhler/Schröder, die dafür quotenträchtige Hetzerei betreiben.
Aber der Lol-des-Tages ist dabei für mich: ein CDU-seitiges Blog verwendet einen Artikel, in dem Araber die Deutschlandfahne gegen Deutsche Linke verteidigen als Warnung gegen die böse Linke, obwohl ihre Ministerin die selben Araber als Machoarschlöcher und desintegrierte Gefahr bezeichnet.
Sehr clever.


