alles Unsinn…ich bin müde

Akti­ons­gruppe Georg Büch­ner
http://aufstand.blogsport.de
ag_georg.buechner@yahoo.de

Die Akti­ons­gruppe Georg Büch­ner wird in ihrem Vor­ha­ben von immer mehr Grup­pie­run­gen unter­stützt und berei­tet sich der­zeit auf eine vor Akti­ons­kon­fe­renz vor, die am 21. August im Stu­die­ren­den­haus der Johann Wolf­gang Goe­the — Uni­ver­si­tät, Frank­furt am Main, statt­fin­den wird. Ziel der Kon­fe­renz wird es sein, für eine breit unter­stützte und zugleich ent­schlos­sene Aktion zivi­len Unge­hor­sams unse­ren Pro­test gegen die Ver­ur­sa­cher und Pro­fi­teure der Krise auf die Straße zu tra­gen. Ange­kün­digt wird die ein­tä­gige Blo­ckade eines der Zen­tren der Bank– und Wirt­schafts­me­tro­pole der Repu­blik: Börse, Deut­sche Bank oder Commerzbank.

Zur Akti­ons­kon­fe­renz rufen Attac und das bun­des­weite Kri­sen­bünd­nis “Wir zah­len nicht für Eure Krise”, die IG BAU-Jugend Hes­sen und die DGB-Jugend Süd­hes­sen, die Ordens­leute für den Frie­den und die Chris­tIn­nen für den Sozia­lis­mus, die Gruppe “Kein Mensch ist ille­gal” und die Inter­ven­tio­nis­ti­sche Linke, die Antifa KOK Düsseldorf-Neuss und die Anti-Nazi-Koordination Frank­furt, die Gruppe Dis­si­dent Mar­burg und die Motor­rad­fah­re­rIn­nen ohne Gren­zen Düs­sel­dorf, die Lan­des­ver­bände Hes­sen und NRW der Links­ju­gend Žsolid, der Deut­sche Frei­den­ker­ver­band und die DIDF, wei­tere Glie­de­run­gen der LINKEN, die DKP und die inter­na­tio­nale
sozia­lis­ti­sche linke, die Sozia­lis­ti­sche Koope­ra­tion und der Stu­die­ren­den­ver­band SDS.DIE LINKE, die Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Hartz IV der LINKEN, das Erwerbs­lo­sen­fo­rum Deutsch­land e.V, das Rhein-Main-Bündnis gegen Bil­lig­löhne und Sozi­al­ab­bau und viele andere, die Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Sabine Lei­dig und die Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Bodo Rame­low und Ulrich Wil­ken, Ver­trau­ens­leute, Betriebs­räte Gewerk­schafts­se­kre­tä­rIn­nen und viele Ein­zel­per­so­nen auf.

Wei­tere Unter­stüt­ze­rIn­nen sind herz­lich will­kom­men und mögen sich bitte so bald wie mög­lich unter der oben ange­ge­be­nen Mail­adresse der Akti­ons­gruppe Georg Büch­ner mel­den. Die Vor­be­rei­tung läuft sehr gut.

Wir hal­ten Euch über die nächs­ten Schritte auf dem Lau­fen­den — mel­det Euch zur Akti­ons­kon­fe­renz an und werbt für unsere Aktion.

Schickt diese Mail weiter!

PRESSEMITTEILUNG der Unter­stüt­zungs­gruppe Thüringen

Bör­sen­blo­ckade im „hei­ßen Herbst“

Erfurt, 29.07.2010: Geg­ner des unso­zia­len Spar­pa­kets der Bun­des­re­gie­rung pla­nen für den 18. Okto­ber eine ein­tä­gige Blo­ckade der Börse oder einer Bank­zen­trale in Frank­furt am Main. Regio­nale Netz­werke tref­fen sich in die­sen Wochen zur Vor­be­rei­tung, so auch am 27. Juli 2010 in Erfurt.

35 Ver­tre­ter ver­schie­de­ner Grup­pen, Par­teien und Gewerk­schaf­ten kamen zusam­men, um über die für den 18. Okto­ber geplante Blo­ckade zu bera­ten und eine Mobi­li­sie­rung dafür zu ver­ab­re­den. Ange­sichts der ange­kün­dig­ten Kür­zun­gen im Sozi­al­be­reich fin­den nun poli­ti­sche Spek­tren zusam­men, die in ihrem All­tag wenig mit­ein­an­der zu tun haben. Mit dabei waren unter ande­rem das Jugend­werk der AWO, Jugend­ver­bände lin­ker Par­teien, Gewerk­schaf­ten, Initia­ti­ven, Akti­ons­netz­werke und Landtagsabgeordnete.

Das Geld, das den Ban­ken in der von ihnen selbst ver­schul­de­ten Finanz­krise gege­ben wurde, soll nun bei den klei­nen Leu­ten geholt wer­den, kri­ti­sier­ten die Teil­neh­mer des Tref­fens. Ange­sichts die­ser Tat­sa­che sei es Zeit für eine Aktion des zivi­len und sozia­len Unge­hor­sams. Mit einer ein­tä­gi­gen Blo­ckade der Börse oder einer Bank­zen­trale in Frank­furt soll, neben dem poli­ti­schen Druck, auch der ökono­mi­sche Druck auf die Ver­ur­sa­cher der Krise erhöht werden.

Han­nes Roth von der „Akti­ons­gruppe Georg Büch­ner“ sagt: “Viele Men­schen sind
mit der Poli­tik in Sachen Finanz­krise, Sozi­al­ab­bau und Spar­pa­ket unzu­frie­den. Aber sie fin­den kei­nen Weg, ihren Unmut zu arti­ku­lie­ren und ihrem poli­ti­schen Wil­len auch gestal­te­ri­schen Aus­druck zu ver­lei­hen. Gemein­sam wol­len wir eine neue und deut­lich wahr­nehm­bare Pro­test­form ent­wi­ckeln. Den eman­zi­pa­to­ri­schen Akt des sozia­len Unge­hor­sams am sym­bo­li­schen Ort Frank­furt selbst zu erle­ben, ist Anspruch und Auf­gabe zugleich.”

Zur Vor­be­rei­tung der Blo­ckade fin­det am 21. August in Frank­furt am Main eine bun­des­weite Akti­ons­kon­fe­renz statt, an der sich auch die Thü­rin­ger Grup­pen betei­li­gen werden.

Bis zur geplan­ten Ein­rich­tung eines Akti­ons­bü­ros in Erfurt kön­nen Inter­es­sierte Kon­takt zu dem Thü­rin­ger Netz­werk über die Email-Adresse thueringen@banknapping.com auf­neh­men. Erste Infor­ma­tio­nen über die geplante Blo­ckade fin­den Sie auf der Inter­net­seite www.aufstand.blogsport.de

Das nächste Tref­fen, zu dem wei­tere Inter­es­sierte herz­lich ein­ge­la­den sind, fin­det am 16. August um 18.30 Uhr im Jugend­club Fil­ler in Erfurt statt.

Über das Law­blog kam ich zu die­sem Blog in dem sehr aus­führ­lich ein gewis­ser per­so­nel­ler und fami­liä­rer Zusam­men­hang des Rich­ters im Kachel­mann Pro­zeß, des Schwet­zin­ger Ober­bür­ger­meis­ters, der Freun­din von Kachel­mann und deren Ver­qui­ckun­gen berich­tet wird. Auch ent­spre­chende Fotos sind ver­linkt. Das ist äußerst inter­es­sant und wirft ein — für mich — völ­lig unbe­kann­tes Bild auf die Situa­tion. Ahnen konnte der unin­ter­es­sierte Nach­rich­ten­kon­su­ment das ja schon ein wenig. Jetzt war­ten wir ab, wie sich das wei­ter ent­wi­ckeln wird. Auf jeden Fall kann ich mir nun viel bes­ser erklä­ren, warum jemand Kachel­mann medial und wirt­schaft­lich kom­plett zer­stö­ren würde. Da haben sich sicher­lich einige Moti­va­to­ren gegen­sei­tig hoch­ge­schau­kelt: medi­en­geile Exfreun­din­nen, gran­diose Ver­wal­tungs­be­amte, kar­rie­re­süch­tige Staats­an­wälte, usw. usf. So was wird dann irgend­wann ein Selbst­läu­fer und die waren der Mei­nung, sie stün­den über dem Gesetz. Das per­fide war ja, dass die Medien Kachel­mann eben genau so dar­ge­stellt hat­ten: wie jemand der soo Groß war, das er sich wie­derum für über jedes Gesetz erha­ben gese­hen hat.

Um es, wie Rita Eva Nee­ser im oben genann­ten Blog zu sagen:

Da wer­den Wei­ber zu Hyä­nen Und trei­ben mit Ent­set­zen Scherz, Noch zuckend, mit des Pan­thers Zäh­nen, Zer­rei­ßen sie des Fein­des Herz. …

An einem Punkt könnte sich das Mega-Event zum Tanz auf dem Draht­seil ent­wi­ckeln: In Duis­burg wer­den deut­lich mehr Raver erwar­tet, als auf das Güter­bahn­hofs­ge­lände pas­sen. Wäh­rend Sicher­heits­de­zer­nent Wolf­gang Rabe auf DerWesten-Anfrage von „eini­gen hun­dert­tau­send Men­schen“ spricht, die auf dem Gelände Platz haben, wird Kers­ten Satt­ler vom Ver­an­stal­ter Lopa­vent etwas kon­kre­ter: „400.000 bis 500.000 Men­schen“ könn­ten sich zeit­gleich auf der abge­sperr­ten Party-Fläche mit 230.000 Qua­drat­me­tern auf­hal­ten. Die kon­krete Zahl aus der Geneh­mi­gung der Stadt für die Love­pa­rade wollte Rabe aus ein­satz­tak­ti­schen Grün­den nicht nennen.

was hier bei die­sem Arti­kel zu Anfang eines lan­gen “Pro­to­kolls” beginnt, bei Kom­men­ta­ren wie diesen

Zur Love­pa­rade hat der Spie­gel­fech­ter einen sehr guten aus­führ­li­chen Arti­kel zur Schuld­frage und den Zusam­men­hän­gen ver­öf­fent­licht. Lese­pflicht!

…oO: die CDU Duis­burg hat den ehe­ma­li­gen Poli­zei­chef gechasst, weil der deut­lich gegen die Ver­an­stal­tung gewe­sen ist. Wird lang­sam Zeit für ein paar Rücktritte.

Der Bür­ger­ent­scheid hat erge­ben: die Hei­del­ber­ger wol­len keine Erwei­te­rung der Stadt­halle. Mein Tipp an den OB Würz­ner: suche er sich eine Stadt, wo was geht. In HD geht gar nix…

Bwa­haha! Das hat mei­nen Sams­tag im Stau geret­tet: die­ser schot­ten­rock­tra­gende Qua­dri­der auf dem Weg in den Süden. Klasse!

Mer­kel gefällt es nicht, wenn sich Bür­ger infor­mie­ren ohne die vor­ge­fer­tigte Mei­nung der Mas­sen­me­dien fres­sen zu müs­sen. Hier ein Arti­kel bei Heise.

Das Pro­blem der Bür­ger­ent­scheide hat der Feyn­sinn gut dargestellt:

Was heißt hier eigent­lich “direkte Demo­kra­tie”? Die Hür­den für sol­che Kar­ne­vals­um­fra­gen sind viel zu nied­rig, um von einem Ele­ment der “Demo­kra­tie” zu spre­chen. Jeder, der das Klein­geld für die nötige Rum­pel­pro­pa­ganda hat, kann damit Gesetze kip­pen und beein­flus­sen. Das ist nicht mehr Demo­kra­tie, das ist am Ende noch mehr Kapitalismus.

Wie sowas geht kann man gerade gut in Hei­del­berg beim Stadt­hal­len­an­bau sehen. Wer das Geld hat, kann auch die rich­ti­gen Stim­men beeinflussen.

Wer mal wis­sen will, wie intrans­pa­rent und in der Pra­xis gefähr­lich der Betrieb von Infra­struk­tur durch pri­vate Unter­neh­men sein kann, dem emp­fehle ich die­sen Arti­kel bei der Zeit.