alles Unsinn…ich bin müde

Ast­rein! Poli­ti­sche Blogs sind tot. Aber sowas von. Ich kopiere den gan­zen Kom­men­tar, denn es könnte ja sein, dass die Quelle irgend­wann nicht mehr erreich­bar sein wird. So “Cloud–Aber­glaube”, oder so. So, weil einige den (mega-)fetten Kim Schmitz mit Google (*lau­ter Lacher*) ver­glei­chen und mei­nen, so ein “Mega­u­pload”-Scheiss­dreck wäre ver­gleich­bar mit dem Sys­tem Goog­lechrome. (*erneu­ter lau­ter Lacher*):

Herr Lieb­reiz meint:
Januar 30^th, 2012 at 13:37

Mir fällt es ein wenig schwer hier gerad noch sach­lich zu bleiben.

Alles klar, hier hängt also das dre­ckige Dut­zend, dass die Welt gecheckt hat? Und wer kein Apple AKA Iphone AKA Smart­phone hat, ist quasi der mora­li­sche Gewin­ner? So wie Vege­ta­rier und natür­lich ins­be­son­dere Vega­ner durch ihren Fress­akt quasi qual­frei sind?

Und wer eines hat? Ist ein Gad­ge­t­op­fer? Ein trot­te­li­ger Nach­läu­fer von Wer­bung und Mainstream?

Und weil der eine oder andere hier meint, “das” nicht zu brau­chen, brauchts kei­ner? Und wenn es argu­men­ta­tiv gar nicht mehr wei­ter geht, dann wirds halt phi­lo­so­phisch? Motto: was braucht man schon wirk­lich? Read the rest of this entry »

…wird dies­mal ein “Ossi” wer­den. Wahr­schein­lich eine Frau. Vor­schläge nehme ich gerne ent­ge­gen. Wulff war schon immer der Fal­sche.

Ich halte die Volks­ab­stim­mung in Baden-Württemberg zur Sache “Aus­stiegs­ge­setz aus den Finan­zie­rungs­ver­trä­gen hin­sicht­lich des Lan­des­an­teils” aka “S21-Ausstiegsgesetz” für Unsinn. Zum einen, weil der Gesetz­ent­wurf der neuen Regie­rung tota­ler Käse ist, immer­hin spricht der Text von der Aus­übung von “Kün­di­gungs­rech­ten” die sich, als sol­che, zu erst ein­mal vor­aus­set­zen, dies aber gar nicht tun. Ich gehe aber davon aus, dass sich die Befür­wor­ter außer­dem vor­be­hal­ten, den gan­zen ca. 9 Mil­lio­nen Euro teu­ren Vor­gang ver­fas­sungs­recht­lich kip­pen zu las­sen. Immer­hin geht es hier­bei vor­ran­gig um Haus­halts­recht, wel­ches an sich von Volks­ent­schei­den grund­sätz­lich aus­ge­schlos­sen ist.

Aber sowohl Land als auch Bahn wis­sen, dass man sich braucht (was man etwa 10 Minu­ten weit von Stutt­gart auch prak­ti­ziert, immer­hin baut das Land die Auto­bahn A8 zusam­men mit der Bahn, da dort ein Teil der Neu­bau­stre­cke ver­läuft), also hat man sich wohl über­legt, wie man die auf­ge­heizte Stim­mung in der Stadt “abküh­len” könnte. Und da kommt dann doch so ein — wenn auch inhalt­lich unsin­ni­ger — Volks­ent­scheid ganz gut.

In der FAZ vom 16.11 schreibt ein Kom­men­ta­tor — übri­gens nicht im Zusam­men­hang mit dem Volks­ent­scheid zu S21, son­dern zu Grie­chen­land, eine wich­tige Betrach­tung des Werk­zeugs “Volks­ab­stim­mung” also des “Ple­bis­zits”. Ich will jetzt hier nicht wei­ter auf sowohl Demo­gra­fie als auch His­to­rie der “übli­chen Stutt­gar­ter Wut­bür­ger” ein­ge­hen aber soviel scheint deut­lich: es fehlt der Wille zur rea­lis­ti­schen Betrach­tung der Sach­ver­halte, ent­we­der durch rei­nes Eigen­in­ter­esse im Sinne eines “NIMB” (not in my backyard — St. Flo­ri­an­s­prin­zip), Alt-68er Dau­er­rhe­to­rik auf dem Tritt­brett jeg­li­cher lin­ker (oder gar rechter) Kräfte, die dem “impe­ria­lis­ti­schen” Kapi­ta­lis­mus nega­tiv gegen­über ein­ge­stellt oder idea­lis­ti­schen  Jung­bür­gern, die sich nicht über die his­to­ri­sche Bedeu­tung eben sol­cher Ple­bis­zite über die Wei­ma­rer Repu­blik bis heute hin, klar sind. Read the rest of this entry »

Not­hing more to say. Mei­ner Mei­nung nach.

Die Rolle der Grü­nen im Streit um das Pro­jekt Stutt­gart 21 ist eine ambi­va­lente. Mitt­ler­weile Regie­rung in Baden-Württemberg (wie ich meine nur wegen Fukus­hima — das ver­ges­sen die Leute bereits wie­der) ver­su­chen sie immer noch ihr poli­ti­sches Gesicht zu wah­ren und mel­den in den Medien Äuße­run­gen und Posi­tio­nen, die umge­kehrt zur Logik ihrer Taten steht: so hat die neue Lan­des­re­gie­rung aus­drück­lich kei­nen neuen Antrag zu einem Bau­stopp des Pro­jekts S21 gestellt. Wie der Spre­cher des Pro­jekts Diet­rich erläu­terte, hat die Regie­rung den von der Bahn sehr wohl mit Zah­len hin­ter­leg­ten Zusatz­kos­ten­an­trag “dem Grunde nach” damit anerkannt.

Wer sich ein wenig mit Bau­leis­tun­gen, Ver­trä­gen und Nach­trä­gen aus­kennt, der weiss wie man außer­ver­trag­li­che Leis­tun­gen bewer­tet und ent­we­der annimmt, oder ablehnt. Hat man einem Nach­trag dem Grunde nach zuge­stimmt, hat der Anbie­ter — in jedem Falle — ein Anrecht auf Ver­gü­tung (die kann er auch ohne Zustim­mung haben, aber das führt hier wirk­lich zu weit, Nach­träge im Bau­pro­zeß sind ein kom­ple­xes Thema). Im Zuge einer wei­te­ren Ver­hand­lung wird dann nur noch die Geld­summe “der Höhe nach” abgestimmt.

Die Grü­nen ver­kau­fen hier also einen nach­ge­re­gel­ten Sach­ver­halt als Grund­lage für eine “Zustim­mung dem Grunde nach” der sie aller­dings “dem Grunde nach” bereits zuge­stimmt haben. Das ist natür­lich Blöd­sinn. Read the rest of this entry »

gül­tig vom 30.09.2010 bis zum 27.03.2011! Bru­ta­lity Bahn­Card S21. Find ich wirk­lich lus­tig. Wäre schön so eine Qua­li­tät des Öfte­ren dort fin­den zu kön­nen. Der meiste andere Kram ist purer Polemik-Beleidigungs-Schrott.

gran­dios.

Ergän­zend zum Arti­kel von ges­tern muss ich mal sagen: der Herr Her­mann scheint sein Hand­werk meis­ter­haft zu beherr­schen. Ich bin ja ganz über­rascht, so schafft es der neue Ver­kehrs­mi­nis­ter des Lan­des Baden-Württemberg doch tat­säch­lich inner­halb eines ein­zel­nen Tages den Geg­nern sowohl ein sinn­vol­les Abhol­zen von Bäu­men im Stutt­gar­ter Schloß­park, als auch die dem Land die durch die Ver­zö­ge­run­gen des poli­ti­schen Wider­stands ent­ste­hen­den Mehr­kos­ten auf­zu­schwät­zen und nie­mand von denen scheint das zu bemer­ken. Ich find das gut. Wenn die Bahn die sel­ben Tat­sa­chen zuvor geäu­ßert hat, wurde sie mit Häme und Haß bewor­fen. Auf ein­mal geht das alles. Es kommt halt immer drauf an wem man zuhö­ren will, nicht wahr?